Verwaltungsgerichte am Limit: „ZDF.reportage“ über Klagewellen

Mainz (ots) –

Rund zwei Drittel aller Asyl-Ablehnungsbescheide landen vor Gericht. Die deutschen Verwaltungsgerichte sind auf eine solche Klagewelle, die allein im vergangenen Jahr über 200.000 Verfahren mit sich brachte, nicht vorbereitet. Welche Folgen das für Richter wie Betroffene hat, beleuchtet am Sonntag, 29. April 2018, 18.00 Uhr, die „ZDF.reportage: Klagen über Klagen – Verwaltungsgerichte am Limit“.

Die Bundesländer reagieren unterschiedlich. Einige ziehen Richter von Sozial- und Arbeitsgerichten ab und lassen sie bei den Asylentscheidungen aushelfen. Andere setzen auf mehr Neuanstellungen, doch überall herrscht dasselbe Problem: Der Rechtsstaat kommt an seine Kapazitätsgrenze. Jeder abgelehnte Asylbewerber hat das Recht, zu klagen – und von diesem Recht wird häufig auch Gebrauch gemacht.

Die „ZDF.reportage“ begleitet Richter an den deutschen Verwaltungsgerichten in Köln und Karlsruhe. Neben ihren „eigentlichen Einsatzgebieten“ müssen alle beim Abarbeiten der Asylfälle aushelfen. Der Film zeichnet nach, welche Auswirkungen das hat. Was bedeutet es, wenn Akten länger liegen und Verfahren sich verzögern? Da geht es um verweigerte Baugenehmigungen, Abriss-Verfügungen, eine umstrittene Betriebsschließung oder eine entzogene Fahrerlaubnis. Asylbewerber bleiben lange im Unklaren darüber, ob sie bleiben dürfen oder abgeschoben werden, ob die Familie nachziehen darf oder ob sie auf Dauer von den Angehörigen getrennt bleiben werden. Die „ZDF.reportage“ schaut nach: Wie gehen die Richter mit den Aktenbergen um? Was bleibt liegen? Und was bedeuten die langen Wartezeiten für die Betroffenen?

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