Bequeme Zeiten sind vorbei

Regensburg (ots) – Emmanuel Macron brachte eine Steineiche aus Aisne mit, wo während des Ersten Weltkriegs Tausende US-Soldaten ihr Leben verloren. Angela Merkel überreichte als Gastgeschenk einen Kupferstich der Rheinpfalz, wo Donald Trumps Vorfahren herstammen. Doch nach einer Woche transatlantischer Mund-zu-Mund-Beatmung muss man trotz Freundlichkeiten nüchtern bilanzieren, dass weder der charmierende französische Präsident noch die nüchterne deutsche Kanzlerin beim Poltergeist im Weißen Haus ein Gefühl der Verbundenheit oder gar ein tieferes Verständnis für Europa wecken konnten. Im Universum des amerikanischen Präsidenten gibt es nur einen Fixstern. Er heißt Donald Trump. Der Immobilienmogul ist mit Hinterzimmer-Deals, Aufschneidereien und Lügen groß geworden. Er sieht das Leben als großen Kampf. In den letzten Runden, so glaubt er, sind die USA unfair behandelt worden. Nun will er sich zurückholen, was seinem Land nach seiner Meinung zusteht. Für internationale Verträge und diplomatische Rücksichtnahmen ist in dieser Welt kein Platz. Das Spiel wird Mann gegen Mann (notfalls auch gegen Frau) entschieden – mit Drohungen, Täuschungen und Schmeicheleien. Und niemand beherrscht nach Trumps Meinung die „Kunst des Deals“ so gut wie er selbst. Deshalb muss man sich trotz der dramatischen Warnungen aus Paris und Berlin darauf einstellen, dass die Ausnahmen von den amerikanischen Stahl- und Aluminiumzöllen auslaufen. Selbst wenn es in letzter Minute noch zu einer Verlängerung der Galgenfrist kommen sollte, würde der Konflikt nur verschoben. In der nächsten Woche werden die USA wahrscheinlich das Iran-Abkommen verlassen, das die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland 2015 mit Teheran geschlossen hatten, um die Mullahs vom Atombomben-Bau abzuhalten. Die Konsequenzen sind dramatisch. Nichts weniger als ein weltweiter Handelskrieg, ein Flächenbrand im Nahen Osten und eine Zerreißprobe für das westliche Bündnis können sich daraus entwickeln. Das schreckt Trump nicht. Er fühlt sich durch die Entwicklung in Korea überzeugt, dass mit maximalem Druck in der Außenpolitik der größte Erfolg erzielt wird. Also droht er auch dem Iran mit „Feuer und Wut“ und den Europäern mit der Zoll-Kanone. Selbst wenn Trumps Methode in Nordkorea gewirkt gehabt haben sollte: In beiden Fällen liegen die Dinge anders. Während Kim in den vergangenen Jahren alleine seiner Machtgier folgte und die Welt mit immer neuen Raketentests bedrohte, haben sich der Iran und Europa an bestehende Abkommen gehalten. Selbst die US-Regierung wirft Teheran nicht vor, gegen den vereinbarten Atombomben-Stopp zu verstoßen. Genauso kann man verstehen, dass sich der Präsident über die Konkurrenz von niedrig besteuerten deutschen Autos ärgert. Aber die Zollsätze wurden international vereinbart und festgeschrieben. So kommt eine verhängnisvolle Eskalationsspirale in Gang. Ganz ähnlich ist es beim Iran: Die Chancen, mit dem Teheraner Regime neue Vereinbarungen zu erreichen, sind gering. Wenn aber das einzige Abkommen, das die Mullahs einhalten, von den westlichen Vertragspartnern gebrochen wird, kann man sich weitere diplomatische Bemühung sparen. Die Europäer können die USA nicht an einer kurzsichtigen und gefährlichen Politik hindern. Aber sie dürfen sie nicht mitmachen. In der Folge wird sich der alte Kontinent vom einstigen großen Bruder weiter entfernen. Das mag jenen, die anti-amerikanische Ressentiments gepflegt haben, gefallen. Doch sie sollten sich nicht zu früh freuen: Mehr Eigenständigkeit bedingt zwingend auch mehr politische, wirtschaftliche und militärische Verantwortung. Die Zeiten, in denen sich Deutschland bequem wegducken konnte, sind endgültig vorbei.

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