Massives Aufgebot der NRW-Polizei zum 1. Mai

Essen (ots) – Die nordrhein-westfälische Polizei begleitet den diesjährigen 1. Mai mit einem massiven Aufgebot. Alle 18 Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei seien auf den Beinen, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Innenminister Herbert Reul (CDU) habe „größtmögliche Verfügbarkeit“ angeordnet. Allein sechs NRW-Hundertschaften der Bereitschaftspolizei mit rund 800 Beamten sowie die Wasserwerfer-Staffel des Landes seien zu Unterstützungseinsätzen nach Berlin, Thüringen und Sachsen abgeordnet worden. In NRW müssen derweil rund 100 Kundgebungen, Demonstrationen und sonstige Großveranstaltungen abgesichert werden. Nach einer Übereinkunft der Innenminister können Kräfte für besondere Einsatzlagen länderübergreifend angefordert werden. In NRW, das mit mehr als 2500 Beamten über die stärkste Bereitschaftspolizei bundesweit verfügt, sind solche Unterstützungseinsätze umstritten. Nach den Kölner Silvesterübergriffen 2015/16 hatte die damals rot-grüne Landesregierung angekündigt, sie „auf das rechtlich zulässige Maß zurückzuführen“. Nach Angaben des Innenministeriums leistete die NRW-Polizei 2015 noch 39 Unterstützungseinsätze, 2016 seien es nur noch 11 gewesen und im vergangenen Jahr 16.

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