Rehberg: Finanzplanung des Bundes bis 2022 enthält Lücken

Berlin (ots) – Union für Nachbesserungen bei Investitionen und Verteidigungsausgaben

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den 2. Entwurf des Bundeshaushalts 2018 und die Eckwerte zum Finanzplan des Bundes 2019 bis 2022 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:

„Es ist erfreulich, dass die solide Finanzpolitik von Wolfgang Schäuble ohne neue Schulden – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – fortgesetzt wird. Der 2. Regierungsentwurf für den Haushalt 2018 ist ordentlich und eine gute Grundlage für die anstehenden Beratungen.

In der Asyl-Rücklage des Bundes liegen fast 24 Milliarden Euro. Diese Mittel will der Bundesfinanzminister bis zum 2021 ausgeben. Trotzdem enthält die Finanzplanung bis 2022 leider einige Lücken.

Dass Bundesfinanzminister Scholz die Investitionen in 2021 und 2022 deutlich sinken lassen will, bedarf einer Korrektur. Zumal wir mit dem im Koalitionsvertrag verabredeten Planungs- und Baubeschleunigungsgesetz mehr Dynamik bei den Investitionen erreichen wollen. Scholz sollte sich an die Spitze der Bewegung für ein vereinfachtes Planungsrecht setzen.

Auch bei anderen wichtigen Politikfeldern gibt es bisher keine bzw. nur unzureichende Vorsorge, obwohl die zukünftigen Belastungen bereits absehbar sind: In der Finanzplanung sind die höheren Zahlungen an die EU infolge des Brexits, für die Finanzminister Scholz bereits eine Zusage gegeben hat, noch nicht hinreichend abgebildet. Auch für den Abbau der kalten Progression ist noch keine Vorsorge getroffen. Es reicht nicht aus bei diesen wichtigen Themen „auf Sicht zu fahren“.

Die vorgesehenen Steigerungen bei den Verteidigungsausgaben sind ebenfalls nicht ausreichend, um bestehende Fähigkeitslücken zu schließen und der Bundeswehr die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung zu stellen. Finanzminister Scholz sollte hätte die Forderungen des Wehrbeauftragten und langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten ernst nehmen sollen.

Die Sozialausgaben steigen in den kommenden Jahren stetig. Anstatt sich neue Fortbildungsprogramme auszudenken, sollten die hohen Reserven bei der Bundesagentur für Arbeit zeitnah über deutliche Beitragssatzsenkungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zurückgegeben werden.“

Quellenangaben

Textquelle:CDU/CSU – Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/7846/3932768
Newsroom:CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressekontakt:CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Das könnte Sie auch interessieren:

Ost-Ghouta: Hilfsbedarf steigt dramatisch an Bonn (ots) - Die Gewalt in Syrien nimmt kein Ende. Vor allem in Douma in der Region Ost-Ghouta sind noch immer zehntausende Zivilisten von den Kämpfen eingeschlossen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) schätzt, dass in den letzten vier Wochen mehr als 133.000 Menschen aus Ost-Ghouta geflohen sind. 45.000 Menschen sind in Aufnahmeeinrichtungen in Damaskus untergekommen. 44.000 Frauen, Kinder und ältere Menschen konnten die völlig überfüllten Einrichtungen bereits verlassen. Der UNHCR arbeitet vor Ort mit lokalen Organisationen zusammen, um die Lebensbedingungen zu verbesser...
Hausratversicherung in Einbruchshochburgen oft teuer München (ots) - - Absicherung von Hausrat kostet in den Stadtstaaten und NRW am meisten - Hausratversicherung im Norden Deutschlands teurer als im Süden - Städtevergleich: Kölner zahlen doppelt so viel wie Nürnberger In den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen sowie in Nordrhein-Westfalen zahlen Verbraucher am meisten für eine Hausratversicherung.(1) Ein möglicher Grund: In diesen vier Bundesländern gibt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten polizeilich registrierten Wohnungseinbrüche.(2) Die Hausratversicherung kommt unter anderem für Schäden durch Wohnungseinbrüche auf. Daher ber...
Makeblocks Roboter der mBot-Reihe für qualitativen Lernwert von Kokoa Bildungsstandard akkreditiert Shenzhen, China (ots/PRNewswire) - Makeblock gab heute bekannt, dass seine STEAM-Lernspielprodukte der mBot-Reihe die Akkreditierung von Kokoa, der finnischen Agentur für Bildungsstandard, erhalten haben. Damit ist Makeblock das erste chinesische Unternehmen für Lernrobotik, das je von Kokoa akkreditiert wurde. Kokoa ist auch Bestandteil des offiziellen Bildungsprogramms der finnischen Nationalen Agentur für Bildung und Gewinner des BETT Asia Innovation Awards 2018 für seine Bewertungsmethodik. Marika Kukkasniemi, CEO von Kokoa, erklärte: "Kokoa Standard ist ein wissenschaftsbasiertes Qualität...
Internationaler Tag des Versuchstieres Münster (ots) - Nahezu jeder Fortschritt in der biomedizinischen Forschung und bei der Bekämpfung von Volkskrankheiten wie Krebs, Demenz, Diabetes, Herz-, Kreislauf-, Immun- und Infektionskrankheiten entstand und entsteht unter Beteiligung von Tierversuchen. Darauf machen Wissenschaftler anlässlich des internationalen Tages des Versuchstiers am 24. April 2018 aufmerksam. Tierversuche haben eine große Bedeutung für die Grundlagenforschung, die Medizin und die Produktsicherheit - von Medikamenten bis zu Umweltgiften. "Wenn wir keine Versuche an Tieren mehr durchführen, würde die Medizin auf dem ...
Sportler Retten Leben – Einladung zur PK in Leipzig & online am 29.März um 10:00 Uhr. Leipzig (ots) - Termin: 29. März 2018 um 10:00 Uhr Ort: LAZ Leipzig, Am Sportforum 5, 04105 Leipzig Live Stream: https://facebook.com/NickyAdler8 Mit der Unterstützung von insgesamt 17 bekannten Profisportlern aus den Sportarten Fußball, Handball, Leichtathletik und Eishockey (darunter Weltmeister, Europameister, Deutsche Meister, Pokalsieger, hundertfache Bundesliga Spieler und ConfedCup Sieger) hat Nicky Adler die Initiative "Sportler Retten Leben" ins Leben gerufen. In diesen Tagen wieder aktueller denn je: Der Plötzliche Herzstillstand beim Sport. Erst am 13 März 2018 verstarb ein 24 jähri...
Eröffnungsbericht zur ILA 2018 – Hochrangige politische Besuche auf der ILA Berlin 2018 Berlin (ots) - - Eröffnung der ILA durch die Bundeskanzlerin - Wirtschaftsminister Altmaier trifft Startups im ILA Future Lab - Gemeinsamer Besuch der Verteidigungsministerinnen Frankreichs und Deutschlands - Attraktionen in der Luft und im Static Display: A380, A340 BLADE, A350, B747-8, A400M, Beluga, CS300, Kawasaki P1 - DLR mit Forschungsflugzeugen, unbemannten Fliegern und neuester Raumfahrttechnologie Am 25. April öffnet die weltweit führende Innovationsmesse der Luft- und Raumfahrt, die ILA Berlin, ihre Tore. Für fünf Tage wird Berlin Dreh- und Angelpunkt der internationalen Luft- und Ra...
IESE zum vierten Mal in Folge weltweit die Nummer eins München (ots) - Die IESE Business School wurde im vierten Jahr in Folge von der Financial Times zur besten Business School der Welt im Bereich Executive Education gekürt. IESE ist die einzige der großen internationalen Business Schools, die in Deutschland einen Campus unterhält. 1958 gegründet, unterhält IESE, die Graduate School der Universität von Navarra, neben München Campus-Standorte in Barcelona, Madrid, New York City und Sao Paulo. Das Ranking der renommierten britischen Wirtschaftszeitung bewertet zwei Arten von Programmen der Executive Education, der praxisbezogenen Managementweiterbi...
Ein riesiger Spiegel in São Paulo konfrontiert die Menschen damit, dass auch sie Opfer der … Die Kampagne zeigt, dass jeder einzelne ein Opfer der Veruntreuung öffentlicher Ressourcen ist. Die präsentierten Informationen sind ein wirkungsvolles Mittel, um Menschen mit der aktuellen Situation zu konfrontieren und sie zu motivieren, intelligent zu wählen (#smartvote) Sao Paulo (ots/PRNewswire) - Haben Sie sich jemals gefragt, ob eine Person, die unversorgt in einem Krankenhausgang eines öffentlichen Krankenhauses stirbt, ein Opfer von Korruption ist? Was ist mit den Menschen, die Mühe haben, ihre private Krankenversicherung zu bezahlen, weil das öffentliche Gesundheitssystem versagt? Wa...
Drei Promotionsstipendien für den Kampf gegen Leukämie München (ots) - - Finanzielle Unterstützung für drei Doktoranden, die auf dem Gebiet der Leukämie und verwandter Blutkrankheiten bei Kindern und Jugendlichen forschen - Die Stipendien wurden gemeinsam mit der Fachgesellschaft für Pädiatrische Onkologie und Hämatologie e.V. (GPOH) in Frankfurt zum zweiten Mal vergeben "Leukämie muss heilbar werden. Immer und bei jedem - dieses große Ziel unseres Stifters José Carreras ist nur über den medizinischen Fortschritt erreichbar. Gemeinsam mit der Fachgesellschaft für Pädiatrische Onkologie und Hämatologie e.V. (GPOH) möchten wir deshalb in besonderem ...
RupprechtRadomski: Rekordetat für Bildung und Forschung auch 2018 Berlin (ots) - Union steht für konsequenten Kurs hin zum 3,5-Prozent-Ziel Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Haushaltsjahr 2018. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Kerstin Radomski: Albert Rupprecht: "Investitionen für Bildung und Forschung sind Investitionen für Wirtschaftskraft und Wohlstand. Die wichtigste Ressource unseres Landes sind exzellent ausgebild...
Umsatzsteigerung auf knapp 270 Millionen Euro – neues Rekordjahr für die De’Longhi Deutschland GmbH Neu-Isenburg (ots) - Wegweisende Produktneuheiten, verbesserte Vertriebsstrukturen, stärkere Präsenz im stationären und im Onlinehandel - die De'Longhi Deutschland GmbH mit Sitz in Neu-Isenburg setzt den seit Jahren ungebrochenen Wachstumskurs fort und blickt auch 2018 auf ein weiteres Rekordjahr zurück. Mit einem Umsatzergebnis von 268,6 Millionen Euro in 2017 wurden im Vergleich zum Vorjahr 14,4 Millionen Euro mehr erwirtschaftet und der Umsatz damit um 5,56 Prozent gesteigert. Die Kernumsatzsegmente der drei Premiummarken lauten: Kaffeevollautomaten bei De'Longhi, Küchenmaschinen bei Kenwoo...
Tongji-Universität startet Index zur Messung von Innovation – will das Unternehmertum Chinas … Universität startet den weltweit ersten Index, der das Maß an Innovation, Unternehmertum und Wagnisfinanzierung in China abbildet Shanghai (ots/PRNewswire) - Am Morgen des 20. Mai fand an der Tongji-Universität eine Pressekonferenz statt, auf der über den weltweit ersten Index zur Messung von Innovation, Unternehmertum und Wagnisfinanzierung informiert wurde. Der Index wurde vom "Zentrum zur Erforschung von Innovation, Unternehmertum und Wagnisfinanzierung" (Research Center of Innovation, Entrepreneurship and Venture Financing) entwickelt. Das Zentrum wurde gemeinschaftlich von der Fakultät fü...
„Smombies“ gefährden sich und andere Bonn (ots) - In unserer digitalen und vernetzten Welt stehen wir vor der Herausforderung, ständig "online", jederzeit erreichbar sein zu müssen. Für viele Menschen ist das Smartphone nicht nur ein unentbehrliches Arbeitsgerät, sondern auch eine wichtige Verbindung zum Freundes- und Bekanntenkreis. Eine Nachricht zu verpassen, ist aus ihrer Sicht undenkbar. Auch unterwegs wollen sie auf E-Mails, WhatsApp, Facebook, Twitter und Co. nicht verzichten. Für den Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) wird Ablenkung durch Smartphones so zu einem hohen Unfallrisiko. Knapp zwei Drittel der Fußgängerinne...
Dr. Christina Baum MdL zum NSU-Untersuchungsausschuss: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren … Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache. Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei mehrfach zu Anwerbeversuchen gekommen. Auf genauere Nachfrage der AfD-Obfrau erinnerte sich der Zeuge an einen Anwerbeversuch durch das LfV Thüringen während seiner Haftzeit. Im Verlauf dieses Gesprächs habe man ihm eine V-Mann-Tätigkeit mit einer Bezahlung von 1.200 D-Mark pro Monat angeboten. Während seiner Tätigke...
EU-Kommission stützt Rechtsposition der Deutschen Umwelthilfe im Kampf für die „Saubere Luft“ – … Berlin (ots) - EU-Kommission verklagt Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der Luftqualitätswerte für Stickstoffdioxid - Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung der EU-Kommission, dass die Gesundheit der Menschen wichtiger ist, als die Profitsteigerung der Dieselkonzerne - DUH fordert Regierungspartei SPD dazu auf, die im Koalitionsvertrag zugesagte technische Nachrüstung der insgesamt über 10 Millionen Betrugsdiesel in Deutschland durchzusetzen - Mit dem Rückenwind der EU rechnet die DUH im Rahmen der 28 laufenden Klageverfahren nun mit Diesel-Fahrverboten für "Saubere Luft" auch fü...
Live: Außerordentlicher SPD-Parteitag in Wiesbaden – Sonntag, 22. April 2018, 10.45 Uhr Bonn (ots) - Wer wird die SPD künftig anführen und die Partei aus dem derzeitigen Umfragetief herausholen? Diese Entscheidung fällen die Sozialdemokraten bei ihrem Außerordentlichen Parteitag in Wiesbaden. Es wird eine Kampfabstimmung werden. Als klare Favoritin gilt zwar Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles. Aber auch Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, hat ihren Anspruch auf den Parteivorsitz bekräftigt. Feststeht, dass erstmals in der gut 150-jährigen Geschichte der SPD eine Frau als Parteichefin gewählt werden wird. Darüber hinaus werden die Delegierten über ein Arbeitspro...
Kindertagesbetreuung: Paritätischer fordert Aufstockung für „Gute-Kita“-Gesetz und Reform der … Berlin (ots) - Anlässlich des Tages der Kinderbetreuung fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband von Bund, Ländern und Kommunen ein verlässliches Bekenntnis zu mehr Investitionen in die Qualität der Kindertagesbetreuung und eine Reform der Kita-Finanzierung. Der Verband begrüßt grundsätzlich die Initiative der Bundesfamilienministerin für ein 'Gute-Kita'-Gesetz, weist jedoch darauf hin, dass viel zu wenig Geld für zu viele Themen vorgesehen sei. Keinesfalls dürfe die im Koalitionsvertrag der Großen Koalition angestrebte allgemeine Gebührenfreiheit zu Lasten des Qualitätsausbaus gehen, warnt ...
GEMA stabilisiert Gesamteinnahmen mit Ertragsplus München (ots) - Die GEMA verzeichnet im Geschäftsjahr 2017 erneut einen Einnahmenzuwachs für ihre Mitglieder: Mit mehr als einer Milliarde Euro (1.074,3 Mio. EUR) erzielte die Musikverwertungsgesellschaft im Geschäftsjahr 2017 ein Ertragsplus von rund 5 % gegenüber dem Vorjahr. Damit setzt sie die wirtschaftlich positive Entwicklung für die von ihr vertretenen mehr als 72.000 Mitglieder sowie über zwei Millionen Rechteinhaber aus aller Welt weiter fort. "Die GEMA konnte ihren wirtschaftlich erfolgreichen Weg im Jahr 2017 fortführen. Wir sind sehr zufrieden, dass wir nach dem erfolgreichen Gesc...
WDR-Magazin WESTPOL: Deutlich mehr Reichsbürger in NRW – Zuwachs um rund 25 Prozent im vergangenen … Köln, 06.05.2018 (ots) - Die Zahl der Reichsbürger in Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen sechs Monaten deutlich erhöht. Noch Ende 2017 ging der NRW-Verfassungsschutz von etwa 2200 Reichsbürgern aus. Inzwischen wird die Szene bereits auf 2750 Personen geschätzt. Dies geht aus aktuellen Berechnungen des NRW-Verfassungsschutzes hervor, die dem WDR-Magazin WESTPOL vorliegen. Die Sicherheitsbehörde erklärt den Anstieg unter anderem mit höherer Aufmerksamkeit und besserer Beobachtung der Reichsbürger-Szene. Verfassungsschutz-Chef Burkhard Freier warnt im WESTPOL-Interview vor einer wac...
Eigentümerwechsel bei Prefere Resins: Silverfleet Capital übernimmt Mehrheit an führendem … München, London, Paris (ots) - Das auf "buy to build" spezialisierte europäische Private-Equity-Unternehmen Silverfleet Capital hat einen Vertrag zur mehrheitlichen Übernahme der Prefere Resins Holding GmbH mit Hauptsitz im brandenburgischen Erkner bei Berlin unterzeichnet. Die Gesellschaft ist einer der europäischen Marktführer für die Entwicklung, die Herstellung und den Vertrieb von Phenol- und Aminoharzen, die als Basis für Verbundwerkstoffe in den Bereichen Bau, Isolierung und Industrie eingesetzt werden. Die Transaktion steht noch unter dem Vorbehalt der behördlichen Genehmigung; über de...

Cookie-Erklärung

Bitte wählen Sie, welche Cookies von Ihnen erwünscht sind. Sie können diese Erklärung jederzeit über das Menü widerrufen.

Wählen Sie eine Option, um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Details zu den verwendeten Cookies

Hilfe

Um fortzufahren, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Im Folgenden finden Sie eine Erklärung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Analyse zulassen, Werbung zulassen:
    Cookies der Webanalyse mit Google Analytics (IP Anonymisiert) und der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Analyse sperren, Werbung zulassen:
    Cookies der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).

Datenschutz. Impressum

Zurück