Ohne sozialdemokratische Note

Frankfurt (ots) – Als Olaf Scholz sich im SPD-internen Machtkampf das Finanzministerium sicherte, schien er der große Gewinner zu sein. Deutschland schwimmt im Geld. Der Kassenwart kann die Milliarden verteilen. Zugleich redet er überall mit. Wer als Sozialdemokrat Anlauf nimmt auf das Kanzleramt in der Zeit nach Angela Merkel, findet keine bessere Startrampe als das Bundesfinanzministerium. So dachte man im März. Anfang Mai sieht die Welt anders aus. Mit großen Teilen seiner Partei liegt Scholz im Clinch, weil viele keinen Unterschied zwischen der neuen und der alten Finanzpolitik von Wolfgang Schäuble (CDU) zu erkennen vermögen. Aus der schwarzen Null ist parteipolitisch gesehen eine rote Null geworden, was bei den Genossen nicht gerade Begeisterungsstürme auslöst. Scholz selbst gibt sich auch keinerlei Mühe, bei der Suche nach einer sozialdemokratischen Note in seinen Plänen zu helfen. Er sieht sich ganz in der Tradition eher konservativer SPD-Finanzminister wie Helmut Schmidt oder Peer Steinbrück.

Quellenangaben

Textquelle:Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/10349/3932970
Newsroom:Frankfurter Rundschau
Pressekontakt:Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Das könnte Sie auch interessieren:

Interview mit den Ministerpräsidenten Stephan Weil, Daniel Günther, Manuela Schwesig Osnabrück (ots) - Ankerzentren: Norden verlangen Klarheit von der Bundesregierung Weil: Großer Begriff herausposaunt - Günther: Nur SchlagwörterOsnabrück. Im Streit um die Einführung von Ankerzentren haben die Regierungschefs von Niedersachsen und Schleswig-Holstein von der Bundesregierung parteiübergreifend Klarheit gefordert. In einem gemeinsamen Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD), "keiner weiß, was das eigentlich sein soll. Es wäre wesentlich klüger, Herr Seehofer würde auf den Tisch legen: Dies und das haben wir...
Partner von Zeit zu Zeit – Leitartikel von Michael Backfisch Berlin (ots) - Inmitten des weltpolitischen Trump-Donnerwetters ist Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Suche nach neuen Partnern, in Teilbereichen zumindest. Beim Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Schwarzmeer-Badeort Sotschi am Freitag gab es immerhin Anknüpfungspunkte. US-Präsident Donald Trump hat etwas geschafft, was keinem seiner Vorgänger gelungen ist: Er hat die transatlantischen Beziehungen von Grund auf erschüttert. Trump ist ein Zerstörer, der sich mit einem obsessiven Drang daran macht, die großen Projekte seines Vorgängers Barack Obama kaputtzuhauen. Der hohe Kraw...
Kommentar zu geplanten Kürzungen bei Investitionen: Ganz der Schäuble Berlin (ots) - Investieren sollen dann mal schön die anderen - das scheint das Motto des neuen Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) zu sein, der bei der Präsentation seines ersten Haushaltes auch einen Blick in seine mittelfristige Planung gewährte. Demnach will der Bund seine Investitionen auf die Dauer deutlich zurückfahren, dafür aber den Ländern und Kommunen etwas mehr Geld für selbige aushändigen. Das ist verwunderlich angesichts des allseits beklagten öffentlichen Investitionsstaus. Der Bedarf im Bereich von Straßen und Schienen, Netzen und Bildungseinrichtungen, in der Pflegeinfrastr...
Tags: