Initiatoren des Video-Volksbegehrens in Berlin sammelten für rund 50.000 Euro Sachspenden

Berlin (ots) – Für das derzeit in Berlin laufende Volksbegehren »Videoaufklärung und Datenschutz« wurden nach Recherchen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe) bislang mehr als 50.000 Euro an Sachspenden gesammelt. »Mit den Sachspenden wurden zwei Dinge finanziert: Unsere Webseite und Anzeigen in Tageszeitungen«, sagte der Bundestagsabgeordnete und Ex-Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) dem »nd«. Heilmann ist einer der Initiatoren des Aktionsbündnisses für das Volksbegehren.

Die Summe zu den veröffentlichungspflichtigen Spenden geht aus einer Übersicht der Senatsverwaltung für Inneres hervor, der alle Geld- und Sachspenden für ein Volksbegehren ab der Höhe von 5000 Euro gemeldet werden müssen. Zu den Spendern für das Volksbegehren zählen neben Heilmann selbst und der CDU auch ein ehemaliger Geschäftspartner und Parteifreund von Heilmann sowie die Firma »Wilcom Gesellschaft für Werbung und Kommunikation«, die für den Möbelkonzern Höffner Werbung macht. Laut Heilmann seien über Anzeigen nicht einmal zehn Prozent der Unterschriften gesammelt worden. »Insofern spielen die Spenden nur eine sehr untergeordnete Rolle«, erklärte Heilmann dem »neuen deutschland«.

Gegner der Ausweitung der Überwachung in Berlin sehen die finanziellen Zuwendungen dennoch kritisch, weil es sich aus ihrer Sicht um keine Initiative aus der Breite der Bevölkerung handelt. »Es scheint mir eher ein kleiner Kreis aus Herrn Heilmann und seinen finanzkräftigen Freunden zu sein«, kritisierte der Linkspartei-Abgeordnete Niklas Schrader. Der Innenexperte der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus rechnet damit, dass das »Aktionsbündnis für Videoaufklärung und Datenschutz« »ihre Überwachungspropaganda weiterhin mit teuren PR-Kampagnen begleiten« könnte.

Aktuell wird das Video-Volksbegehren, für das bereits mehr als 20.000 Unterschriften gesammelt wurden, rechtlich von der zuständigen Innenverwaltung geprüft. »Das ist noch nicht abgeschlossen«, sagte ein Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) dem »nd«.

Quellenangaben

Textquelle:neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/59019/3933886
Newsroom:neues deutschland
Pressekontakt:neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Das könnte Sie auch interessieren:

Nachwuchsprobleme: Bundeswehr wirbt verstärkt an Schulen Osnabrück (ots) - Nachwuchsprobleme: Bundeswehr wirbt verstärkt an Schulen Linke kritisiert Vorgehen als Militarisierung - "Militärpropaganda hat dort nichts zu suchen" Osnabrück. Angesichts des Nachwuchsmangels verstärkt die Bundeswehr ihre Werbung und Personalrekrutierung vor allem in Schulen. Im vergangenen Jahr haben Jugendoffiziere und Karriereberater ihre Reichweite erhöht und mehr Schüler und Jugendliche erreicht als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) vorliegt. Insges...
Pazderski: Wer verteidigt die Bundeswehr vor der Unfähigkeit von der Leyens? Berlin (ots) - Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" leisten müsse, erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: "Es mutet fast wie Hohn an, wenn von der Leyen in der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund ihres jahrelangen Totalversagens jetzt damit beginnt, mehr Geld für die Bundeswehr zu fordern und unsere Streitkräfte für die Landesverteidigung neu aufstellen will. Die Ministerin übernimmt AfD-Forderungen, die Bundeswehr mit umfangreichen strukture...
MDR: Ministerpräsident Kretschmer will Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen Leipzig (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die Vermietung eines Veranstaltungsgeländes im ostsächsischen Ostritz für das Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert". Dem MDR-Magazin "Exakt" sagte Kretschmer: "Da sieht man schon, wessen Geistes Kind der Eigentümer ist. Solche Konzerte, solche Leute will man als anständiger Bürger nicht bei sich auf dem Grundstück haben." Zur Verfügung stellt das Gelände der hessische Geschäftsmann Hans-Peter Fischer. In den frühen 90er Jahren hatte er in Ostritz, direkt an der deutsch-polnischen Grenze ein Betriebsgelände ...
Hohe Azubi-Abbrecherquote: CDU-Wirtschaftsrat fordert bessere Berufsvorbereitung in Schulen Osnabrück (ots) - Hohe Azubi-Abbrecherquote: CDU-Wirtschaftsrat fordert bessere Berufsvorbereitung in Schulen Generalsekretär: Wegen Fachkräftemangels müssen wir alles tun, um Nachwuchs zu halten Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat eine bessere Berufsvorbereitung in Schulen gefordert, um die hohe Abbrecherquote bei der Lehrlingsausbildung zu verringern. "Angesichts akuten Fachkräftemangels müssen wir alles tun, um Nachwuchs zu gewinnen und zu halten", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Es sei nicht hinnehmbar, dass aktuell für mehr als ein Vi...
: Bundestag live: Schlagabtausch um den Haushalt Sondersendung am Mittwoch, 16. Mai 2018, um 9:00 … München (ots) - Moderation: Tina Hassel Der Deutsche Bundestag debattiert über das Haushaltsgesetz 2018. Höhepunkt der Haushaltswoche ist die Generalaussprache zur Regierungspolitik - der traditionelle Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Es gibt viele aktuelle Themen und Konflikte: der Streit um den Bundeswehretat und das Entwicklungshilfe-Budget, die Asyl- und Sozialpolitik, aber auch der EU-Haushalt und Umgang mit den USA und Russland. Das Erste überträgt die Debatte von 9:00 bis 12:00 Uhr live aus dem Deutschen Bundestag. Tina Hassel, Studioleiterin und Chefredakteurin Fernseh...
100 Jahre Frauenwahlrecht: Drehbeginn des WDR München (ots) - Am 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen. Lange haben sie für dieses Recht gekämpft: Sie wurden verspottet, eingesperrt und sogar gefoltert - aufgegeben haben sie trotzdem nie. Für das TV-Dokudrama "Sie hatten keine Wahl" (Arbeitstitel) zeichnet Regisseurin und Drehbuchautorin Annette Baumeister Biographien faszinierender Frauen aus Deutschland, Österreich, Frankreich und Großbritannien in ihrem Kampf für das Wahlrecht nach. Manche gingen den Weg durch die Institutionen und wurden so zu Medienprofis im Politbetrieb, andere verübten Bombenanschläge ...
Aachener Zeitung: Ohne Worte Aachen (ots) - Das Ende des Echos kam, das kann man sagen, überraschend. So viel Konsequenz hätte man der Musikindustrie, die den Preis über ihren Bundesverband organisiert und vergibt, nicht unbedingt zugetraut. Die Chefs der Plattenlabel hatten ja die ganze Zeit über beharrlich geschwiegen. Kein Wort von Frank Briegmann (Universal), Bernd Dopp (Warner), Patrick Mushatsi-Kareba (Sony) oder Konrad von Löhneysen (Embassy of Music) zu den antisemitischen Ausfällen von Kollegah und Farid Bang. Kein Statement vor, während oder nach der dann umso beschämenderen Veranstaltung. Kein Zeichen auf oder ...
Druck ohne Umweg Düsseldorf (ots) - Als es vor etwas mehr als einem Jahr darum ging, die vielen in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger dazu zu bringen, ihre Heimat in einen präsidial geprägten Staat zu verwandeln, setzte Recep Tayyip Erdogan ganz auf Krawall. Sein Justizminister beklagte "Faschismus" in der Bundesrepublik, der Außenminister glaubte in Deutschland gar einen "geheimdienstlich-mafiös geprägten" Staat zu erkennen. Wortgeklingel dieser Art ist das eine. Amtsleiter einer deutschen Großstadt mit dem Schreiben eines Vizekonsuls unter Druck zu setzen, um unliebsame Schmierereien entfernen zu l...
Propaganda Kommentar zum Fall Skripal und zu Boris Johnson Mainz (ots) - Ob tatsächlich Russland für den Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Skripal in Großbritannien verantwortlich ist, wird sich womöglich niemals beweisen lassen. Jedenfalls nicht, solange nicht jemand die Verantwortung dafür übernimmt, was nicht zu erwarten ist. Sehr viel bei der Beurteilung dieses Falls, der sich zu einer internationalen Krise ausgewachsen hat, hängt also davon ab, wie glaubwürdig London und Moskau agieren. Und hier liegt aus westlicher Perspektive das Problem: Man möchte ja nur zu gerne glauben, dass die bösen Russen und der Oberschurke Putin hinter dem Anschlag...
Friedensordnung für Syrien Straubing (ots) - Das Ende des Krieges wird der Beginn neuer politischer Spannungen sein - und derzeit gibt es noch kein Konzept, um sich dagegen zu wehren. Denn das ist klar: Der Westen und die UN können sich zwar keine neue Friedensordnung mit al-Assad vorstellen. Aber sie ahnen, dass es ohne oder gegen ihn auch nicht geht.QuellenangabenTextquelle: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.presseportal.de/pm/122668/3925982Newsroom: Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straub...
Eigentore – Kommentar Reinhard Breidenbach zu Özil, Gündogan und Erdogan Mainz (ots) - Banal gesprochen: zwei lupenreine Eigentore, die sich die Nationalspieler Özil und Gündogan ins Nest, beziehungsweise Netz gelegt haben, als sie mit Erdogan posierten. Auf dem Platz würde man sie fragen: Habt ihr einen an der Klatsche? Verdammt ärgerlich, die Sache, durchaus bitter. Das kann es dann aber auch getrost gewesen sein mit verbalen Abwehrgrätschen gegen die beiden. Sie aus der Nationalelf ausschließen? Absurd! Sie auffordern, die deutsche Staatsbürgerschaft loszuwerden? Das würde an schlimmste Debattentiefen der 1970er Jahre anknüpfen. "Dann geht doch rüber" - gemeint ...
Maut und Toll Collect Halle (ots) - Der Bund wollte das Verfahren seit Jahren leise beerdigen - weil es anderen Kooperationen im Weg stand. So wurde die Lkw-Maut mehrfach ausgeweitet, später kam die Pkw-Maut hinzu. Das CSU-geführte Ministerium achtete dabei stets darauf, dass die lukrativen Aufträge vor allem an deutschen Firmen gingen. Vieles spricht dafür, dass ein ordentliches Gericht schneller geurteilt hätte. Doch die Deutschland AG hat ihren Preis, und das Verkehrsministerium ist bereit, ihn zu zahlen.QuellenangabenTextquelle: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://ww...
Bremer Regierungskoalition vor dem Aus Bremen (ots) - Ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl verliert die rot-grüne Landesregierung in Bremen weiter an Rückhalt. Wie eine Umfrage des Instituts Infratest-Dimap im Auftrag des WESER-KURIER aus Bremen ergeben hat, kommt das Regierungsbündnis derzeit auf 40 Prozent der Stimmen. Würde am Sonntag gewählt, wäre demnach die Bremer SPD die große Verliererin: Im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 verliert sie noch einmal sieben Prozentpunkte auf nun 26 Prozent. Bereits bei der vergangenen Landtagswahl vor drei Jahren verzeichneten die Sozialdemokraten mit knapp 33 Prozent ihr bis dahin schlecht...
Berliner Zeitung: Kommentar zu Facebook. Von Annika Leister Berlin (ots) - Kurzsichtig ist der Stolz, mit dem Politiker wie die deutsche Justizministerin Katarina Barley verkünden, man habe mit der neuen EU-Datenschutzverordnung, die im Mai in Kraft tritt, ein Instrument geschaffen, das Facebook nun endlich zügeln könne. Sicher ist die Aussicht auf Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro oder vier Prozent des Jahresumsatzes bei Verstößen einer der wirksamsten Hebel, den es gegen die großen digitalen Player je gab. Doch bei der Geschwindigkeit, mit der Facebook Innovationen und damit auch Umgehungsstrategien von Kontrollinstanzen vorantreibt, müssten die...
Badische Zeitung: Merkel bei Trump: Klare Worte, hohle Gesten Freiburg (ots) - Der Unberechenbare im Weißen Haus zeigte sich gut gelaunt, lobte, küsste die Kanzlerin, gab brav die Hand. Solche Nettigkeiten aber sind schon bei weniger exzentrischen Politikern meist hohle Gesten. Tatsächlich sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen nicht so schlecht, wie Pessimisten glauben - aber auch nicht so gut, als dass sich Konflikte weglächeln ließen. In Europa hat man gelernt, dass es gut ist, Trump mit Respekt zu begegnen, aber auch, dass man ihm gegenüber die eigene Haltung am besten klar vertritt. Das hat Merkel ebenso getan wie zuvor Emmanuel Macron. Im...
Giftgas-Angriff in Syrien – Das muss Konsequenzen haben Straubing (ots) - Es ist eine Schande, dass die Staatengemeinschaft es in sieben Jahren nicht geschafft hat, den Krieg zu beenden. Auch, weil Russland keinerlei Skrupel kennt. Sollte sich der Verdacht in Duma verhärten, muss massiver Druck auf Moskau aufgebaut werden. Dann darf nicht der geringste Zweifel bestehen: Eine Zukunft Syriens kann es mit Baschar al-Assad nicht geben.QuellenangabenTextquelle: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.presseportal.de/pm/122668/3910803Newsroom: Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald ...
Kommentar zum Wechsel von Sigmar Gabriel zu Siemens Heidelberg (ots) - Immerhin muss Gabriel mindestens ein Jahr warten, bevor er bei Siemens anfangen darf. Bei Skandalfällen wie Gerhard Schröder oder Eckart von Klaeden war das noch anders geregelt, nämlich gar nicht. Die Jahresfrist ist klug gewählt. Sie erschwert Wechsel von der Politik in die Wirtschaft, macht sie aber nicht unmöglich. Denn der Austausch zwischen beiden Welten ist ja durchaus gewünscht, Stichwort praxisorientierte Politik. Und schließlich muss man Politikern auch zugestehen, sich dann und wann beruflich neu zu orientieren. Im Übrigen lässt sich Moral ohnehin nicht bis in all...
Hannes Wader will keine 68er-Ikone sein Osnabrück (ots) - Hannes Wader will keine 68er-Ikone sein Liedermacher kam aus Einsamkeit zur linken Ideologie - Bei Demo nach Dutschke-Attentat Zähne ausgeschlagen Osnabrück. Der Liedermacher Hannes Wader (75) sieht sich weit entfernt davon, eine Ikone der 68er-Bewegung zu sein. Zum politischen Menschen sei er erst geworden, weil ihn der Erfolg einsam gemacht habe. "Ich bin ein Junge vom Lande, und plötzlich war ich bekannter, als ich eigentlich sein wollte", sagte der Sänger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) in einem Interview über den 50. Jahrestag der Proteste von 1968. Aus dem "G...
Was uns die Rente wert sein sollte – Kommentar zur Rente Ravensburg (ots) - Versicherte und Rentner sollten sich durch tägliche Wasserstandsmeldungen nicht verunsichern lassen. Denn neu ist das alles nicht. Die Rentenpläne der Regierung kosten Milliarden, und auch Haltelinien für die Renten gibt es nicht umsonst. Aber gerade deshalb hat die Bundesregierung ja die Rentenkommission beschlossen, die für die Zeit nach 2025 alles berechnen soll. Denn klar ist auch, dass das Rentenniveau nicht immer weiter sinken kann, ohne dass in Deutschland eine größere Altersarmut entsteht. Sicherheit im Alter gibt es nicht zum Nulltarif. Die Rentenbeiträge werden ste...
Kommentar zu Kim Jong Uns Besuch in Peking: Eine Reise als Versicherung Berlin (ots) - Kim Jong Un fühlt sich offenbar wohl daheim. Seit er dort 2011 die Macht übernahm, hat er Nordkorea nie verlassen, zumindest nicht offiziell. Das könnte aber auch daran gelegen haben, dass er bisher nirgends willkommen war. Überraschend, aber nicht unerwartet besuchte Kim nun Xi Jinping in Peking. Das Verhältnis zwischen China und Nordkorea hatte sich nach diversen Raketentests Pjöngjangs in den vergangenen Jahren deutlich abgekühlt. Und auch die diplomatische Initiative, mit der Nordkoreas Machthaber seit Januar aufwartet und die zu Gipfeltreffen mit Südkoreas Präsidenten Moon ...

Cookie-Erklärung

Bitte wählen Sie, welche Cookies von Ihnen erwünscht sind. Sie können diese Erklärung jederzeit über das Menü widerrufen.

Wählen Sie eine Option, um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Details zu den verwendeten Cookies

Hilfe

Um fortzufahren, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Im Folgenden finden Sie eine Erklärung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Analyse zulassen, Werbung zulassen:
    Cookies der Webanalyse mit Google Analytics (IP Anonymisiert) und der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Analyse sperren, Werbung zulassen:
    Cookies der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).

Datenschutz. Impressum

Zurück