Überzeugende Argumente – ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots) – Die Bundeswehr ist, so scheint es, nur noch eine Trümmertruppe. Nicht oder allenfalls bedingt einsatzbereit sind: Helikopter, Kampfflugzeuge, U-Boote, Fregatten, Panzer. Die Berichte aus den vergangenen Wochen zeichnen ein so groteskes Bild, dass sich der Eindruck aufdrängt, die Alarmmeldungen seien auch dazu gedacht, einen Stimmungsumschwung herbeizuführen. Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben ist unpopulär; um die Friedensdividende abschmelzen zu können, braucht es überzeugende Argumente. Überzeugend ist: Die Bundeswehr ist nicht in der Lage, Bündnisaufgaben zu erfüllen, was peinlich ist, oder gar unfähig die Heimat zu verteidigen, was eine Katastrophe wäre. Allein: Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben hilft nichts, wenn das Beschaffungswesen krankt. Genauso wenig hilft sie ohne eine genaue Vorstellung, was die Bundeswehr perspektivisch zu Leisten imstande sein soll, welche Aufgaben sie eigentlich hat. Apropos Aufgaben: Russland, das in den vergangenen Jahren zu einem immer größeren Sicherheitsrisiko aufgebaut worden ist – und selbst genügend dafür getan hat – hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um 20 Prozent reduziert. Dieses Jahr sollen sie weiter sinken.

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