Spiel auf Zeit? Kommentar von Friedrich Roeingh zur Anklage gegen Winterkorn

Mainz (ots) – Wenn in den USA Anklage gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn wegen der systematischen Abgasmanipulationen erhoben wird, macht sich so etwas wie Genugtuung breit. Plausibel war die Erzählung nie, dass die Abschalteinrichtungen ohne Wissen der Vorstände in den Diesel-Fahrzeugen des VW-Konzerns installiert wurden. Zwischen dieser offensichtlichen Unglaubwürdigkeit und einer erwiesenen Schuld liegt im Rechtsstaat allerdings ein breiter Korridor. Die US-Staatsanwaltschaft mag zwar davon ausgehen, dass Winterkorn gemeinsam mit anderen VW-Managern über mögliche Konsequenzen der Diesel-Manipulation unterrichtet wurde. Der martialische Kommentar von US-Justizminister Jeff Sessions kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die veröffentlichte Anklageschrift beim Beweis des Vorsatzes dürftig bleibt. Die Wendung in den USA rückt allerdings auch wieder die Ermittlungen der deutschen Staatsanwaltschaften in den Fokus. Wie ernsthaft werden hier die Verfahren vorangetrieben, wenn es nach zweieinhalb Jahren noch immer kein Signal gibt, ob eine Anklage möglich erscheint? Was sollen jetzt noch Durchsuchungen bringen, wie sie gerade erst bei Porsche durchgeführt wurden? Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Ermittler einfach noch nicht zugeben mögen, dass es für Anklagen gegen die Vorstände einfach nicht reicht.

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