Sachsen-AnhaltPolitik – Umstrittene Derivate-Deals: Hat Abwasserverband mit Gebühren gezockt?

Halle (ots) – Offenbar haben Abwasserzweckverbände in Sachsen-Anhalt Geld bei riskanten Finanzspekulationen verloren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe). Im landesweit ersten dokumentierten Fall in Bad Dürrenberg (Saalekreis) bestätigte der Rechnungshof dem Blatt, dass verbotene Hochrisiko-Derivate genutzt wurden. Über Volumen und mögliche Schadenshöhen schwieg die Behörde zunächst. Olaf Meister, Chef des Finanzausschusses im Landtag, ergänzte: „Uns wurde zudem angedeutet, dass es auch in weiteren Verbänden problematische Geschäfte gab.“ Es gebe außerdem Hinweise, dass Verluste aus solchen Geschäften auf die Bevölkerung umgelegt wurden. „Das wäre verboten“, so Meister. Der Rechnungshof befindet sich noch in der Auswertung einer landesweiten Prüfung.

Meister brachte eine landesweite Taskforce ins Spiel, um offene Fragen zu klären. Zu klären sei etwa, ob verschickte Kostenbescheide von spekulierenden Verbänden rechtlich in Ordnung seien. Sollte es sich bewahrheiten, dass Spekulationsverluste durch Beitragsgeld ausgeglichen wurden, sei dies „Betrug am Bürger“, sagte der AfD-Abgeordnete Robert Farle.

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Textquelle:Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
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