Baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter Emil Sänze: Kretschmann uneinsichtig – …

Stuttgart (ots) –

Bereits Anfang des Monats hatte sich die AfD-Landtagsfraktion kritisch zu dem mit dem 70. Geburtstag des Ministerpräsidenten verbundenen „politischen Symposium“ auf Kosten der Steuerzahler geäußert, an dem am 17. Mai nicht zuletzt politische Weggefährten und Freunde Winfried Kretschmanns teilnehmen sollen. Kretschmann, so war am 7. Mai von dpa zu erfahren, sieht nach der AfD-Kritik offenbar keinen Anlass zu einer Verhaltensänderung. Sein Geburtstag, so Kretschmann, werde „nicht zu einer Verarmung des Landes Baden-Württemberg führen“ und „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“.

Schamlose grüne Aneignungsmentalität

„Nun, ein paar Herrschaften werden mutmaßlich auf Delikatessen nicht verzichten wollen – dass gerade das politische Personal der Grünen sich gern öffentlich inszeniert, ist ja nichts Neues“, meint dazu der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Emil Sänze. „Die demonstrativ nonchalante Attitüde des Ministerpräsidenten zeigt mir, wie tief und selbstverständlich sich diese schamlose grüne Aneignungsmentalität schon in unseren Staat hineingefressen hat und dabei noch das Staatstragende herauskehren will. Ministerpräsident Kretschmann findet gar nichts dabei, dass die Bürger dieses Landes – eben auch für die Schnittchenanlässe der politischen Klasse, ihre schönen Limousinen und Reisen – die ersten sieben Monate eines jeden Jahres für Steuern und Abgaben arbeiten. Er findet auch nichts dabei, wenn Rentner auf Tafeln angewiesen sind, ihr Geld für Medikamente ausgeben oder Flaschen sammeln müssen, und wenn Alleinerziehende mit Mühe ihre Kinder durchbringen oder die Miete das Einkommen frisst. All dies trübt das Wohlbefinden dieses Ministerpräsidenten nicht. Ja, da bleibt uns eigentlich nur, ihm einen schönen Geburtstag mit seinen Freunden und einer stets geneigten Presse zu wünschen!“

Quellenangaben

Bildquelle:obs/AfD-Landtagsfraktion BW
Textquelle:AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/127902/3940408
Newsroom:AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Pressekontakt:Klaus-Peter Kaschke
Lic. rer. publ.
Pressereferent der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart
Telefon: +49 711-2063 5639
Klaus-Peter.Kaschke@afd.landtag-bw.de

Das könnte Sie auch interessieren:

SPD-Fraktionschef in NRW strebt Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2022 an Bielefeld (ots) - Der neue SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty (49), strebt auch die Spitzenkandidatur seiner Partei bei der Landtagswahl 2022 an. "Jeder, der sich in diesen Wochen um ein Spitzenamt in der NRW-SPD bewirbt oder in eines gewählt wird, sei es als Landesvorsitzender, sei es als Fraktionsvorsitzender, muss willens und geeignet sein, diese Aufgabe zu übernehmen. Diese Anforderung gilt also auch für mich", sagte Kutschaty im ersten Interview seit seinem Amtsantritt der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Freitagausgabe). Die Entscheidung darüber falle frü...
zum Haushalt Halle (ots) - Schon jetzt zeigt sich, dass Schäuble seinem Nachfolger keineswegs ein glänzendes Erbe hinterlassen hat. Die niedrigsten Zinsen seit Menschengedenken und den längsten Aufschwung seit dem Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit nutzte er, um die Defizite abbauen. Doch er verpatzte die Chance, das Land durch eine Investitionsoffensive nach vorne zu bringen. Zur Rechtfertigung diente der Hinweis, dass es nicht am Geld mangele, sondern an Planungskapazitäten. Olaf Scholz hat bestenfalls ein kritisches Erbe übernommen. Allerdings lässt auch er bisher keinerlei Willen zum Umsteuern erke...
Vorstöße der Bundesjustizministerin sind gefährlich! München (ots) - Bundesjustizministerien Barley (SPD) hat bei einer Diskussionsveranstaltung gefordert, dass die Abläufe in sozialen Medien geändert werden. Und zwar so, dass die Nutzer "pluralistischere Nachrichten" erhalten. Zum Beispiel in Bezug auf die Flüchtlingsthematik oder die Geschlechterdiskussion. Für die Bayernpartei würde das einen massiven Angriff auf die Presse- und Informationsfreiheit bedeuten. Denn wenn der Staat erst einmal bestimmt, welche Inhalte die Bürger zu konsumieren haben, dann ist die freiheitliche Demokratie am Ende. Die Regierung gefährdet die Pressefreiheit offens...
Ostdeutschen in der Bundesverwaltung Halle (ots) - Wenn die Ostdeutschen tatsächlich nur 1,7 Prozent der gesamtdeutschen Führungspositionen besetzen, dann liegt eine offenkundige Ungerechtigkeit vor. Das ist schlecht für jeden Ostdeutschen und hat Folgen, die auf das Ganze wirken. Wer schlechtere Chancen hat, der ist weniger integriert und weniger zufrieden mit den Verhältnissen, in denen er lebt. Das spüren die Profiteure der Verhältnisse spätestens dann, wenn die anderen diese Verhältnisse infrage stellen. Und schließlich sind Ostdeutsche in anderen Umständen groß geworden. Wenn diese Gruppe in den Eliten keinen Platz findet, d...
Kanzleramtschef Braun kündigt neues Datenrecht an Berlin (ots) - Nach dem Datenskandal bei Facebook hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ein neues Datenrecht angekündigt. Im Inforadio vom rbb sagte Braun am Mittwoch, man habe sich bereits im Koalitionsvertrag darauf verständigt, ein neues, modernes Datenrecht zu schaffen. Schon in Kürze werde dazu eine Ethikkommission eingesetzt. Sie solle innerhalb eines Jahres die Grundlagen für ein neues Recht erarbeiten. Ziel sei auf der einen Seite mehr Transparenz für die Bürger. "Dem Bürger muss erstmal immer sehr transparent sein, welche Daten er zur Verfügung stellt. Und er muss das grundsätzlich im...
Berlin-Pankows Bezirksbürgermeister schlägt neue Beteiligungsverfahren für Bürger bei … Berlin (ots) - Berlin-Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn (LINKE) will neue Beteiligungsverfahren für die Stadtentwicklung etablieren. »Wir brauchen Verfahren, wo die Bürger der Verwaltung beim Denken zusehen können«, forderte Benn in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe). Beim umstrittenen Großprojekt Blankenburger Süden will der Bezirksbürgermeister vor Ort einen Beteiligungspavillon aufbauen, der als Anlaufstelle für Bürger dienen soll. »Dort können die Bürger Pläne und Gutachten einsehen und ihre Fragen loswerden«, sagte Be...
„Die gespaltene Union“ Regensburg (ots) - Sawsan Chebli, Berlins Beantragte für Bundesangelegenheiten, hat palästinensische Wurzeln und ist gläubige Muslima. Die hauptstädtische SPD-Staatssekretärin hat vergangene Woche eindringlich mit Horst Seehofer gesprochen. Der CSU-Chef hatte zuvor mit dem keineswegs neuen Satz, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, in ein politisches Wespennest gestochen. Über Seehofers Satz wird seither vehement gestritten. Er spaltet die Gesellschaft, entzweit Menschen. Und zwar solche, die hier geboren sind, und solche die vor Jahrzehnten oder erst vor kurzer Zeit nach Deutschland kamen. ...
Lösungen für bezahlbares Wohnen Düsseldorf (ots) - Wohnen wird in Teilen von NRW zunehmend zum Luxus. In 8 von 10 Städten in NRW sind die Preise für vorhandene Eigentumswohnungen im letzten Jahr erneut gestiegen. Das zeigen die Zahlen des "LBS-Markt für Wohnimmobilien", der diese Woche veröffentlicht wird. Gleichzeitig haben die Mieten in vielen Städten die Schmerzgrenze erreicht. Über Strategien für mehr bezahlbaren Wohnraum im Land diskutierten nun sechs Fachleute für Wohnungsbau mit Ministerin Ina Scharrenbach auf Einladung der Landesbausparkasse LBS West in Düsseldorf. Reiner Braun, Immobilienmarktexperte des Forschungsi...
Söders Fachkräfteoffensive kann auch der Pflege helfen München (ots) - Die von Ministerpräsident Söder angekündigte Fachkräfteoffensive muss auch der Pflege zu Gute kommen. Das fordert der bayerische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Kai A. Kasri nach der aktuellen Regierungserklärung. "Qualifizierte Zuwanderung ist einer der notwendigen Bausteine, um den Fachkräftebedarf in der Pflege zu decken. Bayern hat zum Beispiel mit zügigen Anerkennungen ausländischer Berufsabschlüsse im Gesundheitswesen schon gezeigt, wie die Rekrutierung internationaler Fachkräfte schnell gelingen kann." Kasri lobt dabei ...
35 deutsche Dschihadisten sitzen in kurdischen Gefängnissen – 100 radikalisierte Kinder im … Köln (ots) - Nach den großen Gebietsverlusten der Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) sind mindestens deutsche 35 Islamisten in kurdischen YPG-Lagern gefangen, 13 von ihnen stammen nach Recherchen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) aus Nordrhein-Westfalen. Viele von ihnen drängen ihre Familien und Anwälte in Deutschland bei ihrer Rückkehr zu helfen. "Der Druck der Haft ist so groß, dass viele deutsche Dschihadisten zurückkehren wollen", sagte Burkhard Freier, Chef des NRW-Verfassungsschutzes, der Zeitung. "Auch hat der Mythos IS an Glanz verloren. Das heißt aber noch lange nicht, ...
WP: Bosbach sieht in Aufgabe bei Kötter Security keinen Interessenkonflikt Hagen (ots) - Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach sieht in seiner Berufung in den Sicherheitsbeirat des Essener Unternehmens Kötter Security keinen Interessenkonflikt mit seiner Tätigkeit als Leiter der sogenannten Bosbach-Kommission, die in NRW Defizite bei der inneren Sicherheit untersuchen soll. Die Aufgabe des Beirates ist es nach Angaben von Kötter unter anderem, das Unternehmen bei der "von der großen Koalition geplanten Schaffung einer eigenständigen Gesetzgebung für das Sicherheitsgewerbe" zu beraten. Bosbach erklärte auf Anfrage der Westfalenpost: "Die Themen der ...
Weinberg: Jugendämter müssen besser ausgestattet werden Berlin (ots) - Kommunen dürfen nicht an der falschen Stelle sparen Die Universität Koblenz und die Deutsche Kinderhilfe haben am heutigen Montag eine Studie zur Situation der Jugendämter veröffentlicht. Danach sind die Jugendämter in vielen Fällen überlastet. Hierzu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Auch die Unionsfraktion hat Berichte erhalten, die zeigen, dass die Situation in vielen Jugendämtern desolat ist. Die Fallzahl ist vielerorts zu hoch, Frustration lässt erfahrene Mitarbeiter kündigen, Berufsanfänger werden nicht eingearbeitet,...
Pazderski: Wer verteidigt die Bundeswehr vor der Unfähigkeit von der Leyens? Berlin (ots) - Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" leisten müsse, erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: "Es mutet fast wie Hohn an, wenn von der Leyen in der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund ihres jahrelangen Totalversagens jetzt damit beginnt, mehr Geld für die Bundeswehr zu fordern und unsere Streitkräfte für die Landesverteidigung neu aufstellen will. Die Ministerin übernimmt AfD-Forderungen, die Bundeswehr mit umfangreichen strukture...
SPD-Linke Hilde Mattheis fordert weitgehende Hartz-IV-Korrekturen Düsseldorf (ots) - Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21 (DL 21) in der SPD, Hilde Mattheis, hat in der Hartz-IV-Debatte weitergehende Korrekturen gefordert, die deutlich über das von der Koalition geplante staatliche Jobprogramm für 150.000 Langzeitarbeitslose hinausgehen. "Die aktuelle Debatte um Hartz IV ist gut, denn sie zeigt, dass eine Korrektur der Hartz-Gesetze dringend notwendig ist", sagte Mattheis der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Beim Ausbau von staatlich finanzierten Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose "spielt es wenige...
BDI zu Digitalsteuer: Kommt zur Unzeit Berlin (ots) - BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang äußert sich angesichts der heiß laufenden Diskussion um die EU-Digitalsteuer: "Kommt zur Unzeit" - "Unsere Unternehmen verfolgen zunehmend digitale Geschäftsmodelle und sind daher auch von der EU-Digitalsteuer betroffen. Während sie ihre Produkte und Prozesse digitalisieren, kommen auf sie zusätzliche Steuerlasten zu. Eine EU-Digitalsteuer ist schädlich für die Industrie. - Der Vorschlag für eine EU-Digitalsteuer kommt zur Unzeit, weil er die transatlantischen Spannungen verstärkt. Die Europäische Kommission riskiert mit dem Vorhaben, den Ha...
Chef des Berliner Mietervereins fordert staatlichen Eingriff in Bodenpreise Berlin (ots) - Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, verlangt den Bau von deutlich mehr Sozialwohnungen in der Hauptstadt. »Wenn ich natürlich beim Erwerb von Grundstücken 2000 Euro pro Quadratmeter zahlen muss, dann kann ich keinen sozialen Wohnungsbau mehr treiben«, sagte Wild der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagausgabe). »Das zeigt, dass wir an der Stelle in die Bodenpreisentwicklung eingreifen müssen, sonst wird es nicht gehen«, so Wild weiter. »Es kann nicht sein, dass Private auf Bauland sitzen und durch den jährlichen Wertzuwachs ihr ...
Sachsen-AnhaltPolitik – Umstrittene Derivate-Deals: Hat Abwasserverband mit Gebühren gezockt? Halle (ots) - Offenbar haben Abwasserzweckverbände in Sachsen-Anhalt Geld bei riskanten Finanzspekulationen verloren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe). Im landesweit ersten dokumentierten Fall in Bad Dürrenberg (Saalekreis) bestätigte der Rechnungshof dem Blatt, dass verbotene Hochrisiko-Derivate genutzt wurden. Über Volumen und mögliche Schadenshöhen schwieg die Behörde zunächst. Olaf Meister, Chef des Finanzausschusses im Landtag, ergänzte: "Uns wurde zudem angedeutet, dass es auch in weiteren Verbänden problematische Geschäfte gab." Es gebe a...
Lindner vermisst Zukunftsthema Digitalisierung in Meseberg Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat der großen Koalition vorgeworfen, das wichtige Zukunftsthema Digitalisierung zu verschlafen. Bei der ersten Klausur des schwarz-roten Bundeskabinetts im brandenburgischen Meseberg stehe es nicht einmal auf der Tagesordnung, sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Es gebe keinen Impuls, wie Deutschland seinen Wohlstand sichern könne. Von einer für Deutschland dringend nötigen Agenda 2030 sei keine Rede. "Tempo macht Schwarz-Rot nur beim Geldausgeben." Der spannendste Tagesordnungspunkt sei deshalb ...
Polizeigewerkschaft DPolG fordert Sicherheitskonzept für Ankerzentren Osnabrück (ots) - Vorsitzender Rainer Wendt: Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen Osnabrück.- Als Lehre aus dem Großeinsatz der Polizei in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) von der Bundesregierung ein Sicherheitskonzept mit strengen Auflagen für die geplanten Ankerzentren gefordert. Der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag): "Die Ankerzentren brauchen eine sorgfältige Vorbereitung. Die Sicherheit der Einsatzkräfte muss dabei oberste Priorität haben." So f...
Saar-MP Hans gegen Polit-Boykott der WM Saarbrücken (ots) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Verweigerung eines WM-Visums für den ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt durch Russland massiv kritisiert, sich zugleich aber gegen einen politischen Boykott der WM gewandt. "Dass Russland einem Journalisten die Einreise verweigert, ist nicht hinnehmbar", sagte Hans der Saarbrücker Zeitung (Montag-Ausgabe). Wer ein Medienereignis wie die WM ausrichte, müsse auch kritische journalistische Begleitung zulassen. "Gegen diese Entscheidung muss Deutschland entschieden protestieren. Hier setze ich auf das Gespräch der Kanz...

Cookie-Erklärung

Wir verwenden Cookies für die Webanalyse und für Werbung. Bitte wählen Sie, welche Cookies von Ihnen erwünscht sind. Sie können diese Erklärung jederzeit über das Menü widerrufen.

Wählen Sie eine Option, um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Details zu den verwendeten Cookies

Hilfe

Um fortzufahren, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Im Folgenden finden Sie eine Erklärung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Alle Cookies zulassen (Vielen Dank):
    Cookies der Webanalyse mit Google Analytics (IP Anonymisiert) und der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Analyse-Cookies nicht zulassen:
    Cookies der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Keine Cookies zulassen:
    Es werden keine Cookies gesetzt, außer die aus technischen Gründen notwendigen Cookies.

Datenschutz. Impressum

Zurück