Maag: Verbesserungen in der Pflege bleiben zentrales Anliegen in dieser Wahlperiode

Berlin (ots) – Nach den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen steht nun das Pflegepersonal im Mittelpunkt

Der internationale Tag der Pflege am morgigen Samstag ruft nicht nur die Situation der Pflegebedürftigen in Erinnerung, sondern auch die der Pflegenden. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

„Menschen, die uns, unsere Eltern und Großeltern pflegen, liegen uns am Herzen. Deshalb bleibt es auch in dieser Wahlperiode unser zentrales Anliegen, die Bedingungen in der Pflege zu verbessern.

Mit den drei Pflegestärkungsgesetzen haben wir in den vergangenen Jahren die Pflegeversicherung erstmals seit ihrer Einführung 1995 grundlegend reformiert. Fünf Milliarden Euro mehr stehen jetzt jährlich zur Verfügung. Den Kreis der Leistungsberechtigten haben wir erheblich ausgeweitet. Heute erhalten mehr als eine halbe Million Menschen, die auf pflegerische Hilfe angewiesen sind, das erste Mal überhaupt Leistungen aus der Pflegeversicherung. Dabei haben wir sichergestellt, dass niemand durch die neuen Pflegegrade schlechter gestellt wurde als vorher.

An diese Reformen knüpfen wir konsequent an, um die Rahmenbedingungen in der Pflege weiter zu verbessern: für die pflegebedürftigen Menschen selbst, für pflegende Angehörige und jetzt vor allem für professionelle Pflegekräfte – sowohl im Krankenhaus als auch in der Altenpflege.

In einem ersten Schritt bringen wir unser Sofortprogramm für 8.000 neue Fachkraftstellen im stationären Bereich auf den Weg. In einer konzertierten Aktion Pflege werden wir dann weitere Maßnahmen ergreifen, um die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in diesen wichtigen Berufen zu verbessern.

Wir planen z.B. eine verbesserte Gesundheitsvorsorge für die Mitarbeiter und eine bessere Personalausstattung in den Pflegeeinrichtungen. Selbstverständlich sorgen wir in der Altenpflege auch dafür, dass Sachleistungen kontinuierlich an die Personalentwicklung angepasst werden. Eine angemessene Vergütung des Pflegepersonals darf nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihren Familien gehen.

Ein wesentlicher Baustein zur Verbesserung der Situation in der Pflege ist die Reform der Ausbildung der Pflegeberufe, die wir in der letzten Wahlperiode gesetzlich verankert haben und nun zügig mit der neuen Prüfungs- und Ausbildungsverordnung abschließen werden. Damit gewährleisten wir, dass Schulabgänger, wie zugesagt, ab 2020 die neue, qualitativ hochwertige Pflegeausbildung beginnen können.“

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