Team Laschet hat noch Luft nach oben – von MANFRED LACHNIET

Essen (ots) – Mit dem Finger auf andere zeigen und fremde Erfolge als die eigenen reklamieren: Diese Unarten zählen im politischen Betrieb leider zur Tagesordnung. Und so ist es verständlich, wenn die SPD nun betont, dass manch Gutes von Armin Laschets Landesregierung noch aus sozialdemokratischer Feder stammt. Laschet setze um, was CDU und FDP zu rot-grünen Zeiten noch verdammt hätten. – Das stimmt sicher in einigen Punkten. Dennoch hilft das der NRW-SPD in ihrer derzeitigen Verfassung nicht weiter. Jammern war noch nie eine gute Strategie. Dass die einzige schwarz-gelbe Landesregierung Deutschlands einigermaßen funktioniert, ist dem unaufgeregten Zusammenspiel von Laschet und seinem liberalen Vize Joachim Stamp zu verdanken. Anders als Christian Lindner stellt Integrationsminister Stamp nicht sich selbst, sondern die Sache in den Vordergrund. Dass er derzeit nicht in der Lage ist, den gefährlichen Bin-Laden-Leibwächter Sami A. abzuschieben, zeigt, dass hartes Durchgreifen in der Praxis oft viel schwieriger ist als mit Worten. In der gleichen Logik erlebt Verkehrsminister Hendrik Wüst, dass man sich weniger Staus zwar wünschen – sie aber nicht wegzaubern kann. Und Schulministerin Gebauer erfährt, dass die Rückkehr zu G9 den Unterrichtsausfall nicht automatisch verschwinden lässt. Überall fehlen Fachkräfte. Das merkt auch Innenminister Reul, der auf „Null Toleranz“ gegen Banden und Clans setzt. Die Einsätze und Aktionen sind richtig und erzeugen eine Menge Wind. Aber Reul kann gar nicht so viele Polizeibeamte einstellen wie eigentlich nötig sind. – Man kennt das alles noch aus rot-grüner Zeit. Es also gar nicht so leicht, es „ganz anders und besser“ zu machen als die Vorgänger. Versprechen ist immer leichter als umsetzen. Laschets Regierung muss sich daher noch viel mehr anstrengen, wenn sie echte Erfolge und damit die Chance auf eine Wiederwahl erreichen will. Der Druck ist groß: Die Querelen um seine Landwirtschafts-Ministerin Schulze-Föcking sind eine echte Belastung, die er bald lösen muss. Außerdem darf man gespannt sein, ob seine Ruhrgebietskonferenz tatsächlich mehr wird als eine weitere Runde mit Verlautbarungen und Absichtserklärungen. Entscheidend ist, dass die Menschen in unserem Land Verbesserungen, gute Ideen und echte Tatkraft spüren. Daran wird eine Regierung gemessen. In dieser Hinsicht hat das schwarz-gelbe Team Laschet nach einem Jahr noch viel Luft nach oben.

Quellenangaben

Textquelle:Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/58972/3942281
Newsroom:Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Pressekontakt:Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616

Das könnte Sie auch interessieren:

Gesetzentwurf zu Krankenkassenbeiträgen Die Wahl hat nur der Versicherte Martin Fröhlich Bielefeld (ots) - Der CDU-Gesundheitsminister kündigt an, eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Eine Forderung, die Millionen Krankenversicherten eine Entlastung bringt und vom Koalitionspartner SPD stammt. Prompt kassiert Spahn reichlich Kritik. Verkehrte Welt? Nur auf den ersten Blick, denn die Kritik richtet sich nicht gegen die Rückkehr zur Parität zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Auch nicht gegen die Senkung des Mindestbeitrags. Es ist der Rest im Gesetzentwurf, der für Diskussionen sorgt. Der Minister prescht mit einem Frontalangriff vor: Die hohen Überschüsse der Ka...
Sachsen-AnhaltPolitik – Ostbeauftragter Hirte: „Die neuen Länder müssen an ihrem … Halle (ots) - Christian Hirte (CDU), der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, hat Ostdeutschland zu mehr Selbstbewusstsein geraten. "Die neuen Länder müssen an ihrem Image und Selbstbewusstsein arbeiten. Hier ist bei weitem nicht alles schlecht, man muss nur aus dem Fenster schauen", sagte Hirte im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). "Bayern geht mit einem ganz anderen Selbstbewusstsein voran", sagte Hirte im Interview weiter. "Das wünsche ich mir auch für die Ostländer." Zwar gebe es weiter wirtschaftliche Unterschiede zu Westdeutschland, di...
Mehr Wertschätzung, mehr Flexibilität Düsseldorf (ots) - Überraschend ist das schon: Während allerorten über rumpelnde Inklusion, überbordende Bürokratie, wachsende Gewalt geklagt wird, sinken die Zahlen der Pensionierungen von Lehrern wegen Dienstunfähigkeit auf immer neue Tiefstände. Offenbar ist die Schule doch nicht nur und immer die Hölle auf Erden. Seien wir realistisch: Die Abschläge, die Frühpensionäre seit Jahren hinnehmen müssen, dürften grundsätzlich den Rückgang ausgelöst haben. Doch auch wenn vor 20 Jahren nicht jede Dienstunfähigkeit alternativlos war, reichen Erklärungen dieser Art nicht aus, nach dem Motto: Typisch...
„Wir investieren Milliarden ohne Gesamtkonzept“ Reimar Molitor, Geschäftsführer des Vereins … Köln (ots) - Köln. Der Kommunalverein Region Köln/Bonn fordert eine radikale Änderung bei den öffentlichen Investitionen in Ballungsräumen wie im Rheinland. Sie seien zu stark an den Einzelinteressen der Städte und Gemeinden orientiert. "Wir investieren vor Ort Milliarden in die Infrastruktur, Bauen und Wohnen, ohne ein Gesamtkonzept für die Region zu haben", sagte Reimar Molitor, Geschäftsführer des Region Köln/Bonn e.V., dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe). In einer wachsenden Region bei immer knapper werdenden Flächen müsse jede einzelne Entscheidung für ein neues Wohngebiet oder...
Expertin Marina Chernivsky fordert pädagogische Interventionen gegen Antisemitismus an Schulen Berlin (ots) - Die Leiterin des Kompetenzzentrums Prävention und Empowerment der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST), Marina Chernivsky, fordert pädagogische Interventionen gegen Antisemitismus an Schulen. »Werden solche Zwischenfälle nicht thematisiert, bekommen die Jugendlichen die Botschaft, dass das, was sie denken und was sie tun, akzeptiert ist«, sagte Chernivsky der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe). Das ZWST arbeitet seit 15 Jahren zu den Themen Antisemitismus und Rassismus und bietet Schülern und Eltern Unterstützung und Op...
zur 68er Bewegung Halle (ots) - So abstrus - und zum Teil mit verbrecherischen Irrwegen wie der Terror der RAF - manche dieser Positionen auch waren, sie forderten die Mehrheitsgesellschaft zu einer geistigen Auseinandersetzung heraus, die dem demokratischen Klima im Lande gut getan hat. Die heutige Klage, so vieles erscheine alternativlos, der Mainstream ersticke jeden abweichenden Gedanken, wäre damals gar nicht verstanden worden. Noch bis zum Beginn der 90er Jahre gehörten zum öffentlichen Meinungsspektrum ganz selbstverständlich auch widerständige Positionen. Doch zog über die Jahre eine geistigen Verödu...
FDP mahnt Koalitionsparteien in Italien Düsseldorf (ots) - Die FDP hat Lega und Cinque Stelle im Interesse Italiens aufgefordert, Mutmaßungen über Schuldenerleichterungen umgehend einzustellen. "Die italienischen Koalitionsparteien müssen schnellstmöglich Schluss machen mit den Spekulationen über einen Schuldenerlass - das macht es für Italien an den Märkten nur noch schwerer", sagte FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwoch). Als "Dokument konsequenter Realitätsverweigerung" bezeichnete Lambsdorff den Koalitionsvertrag. "Der Moment des Erwachens wird schnell kommen und s...
Digitalstaatsministerin Bär: Elektronische Gesundheitskarte einstampfen Berlin (ots) - Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) rät dazu, die Arbeit an der so genannten elektronischen Gesundheitskarte einzustellen. In anderen Ländern würden die Daten über Arztbehandlungen und Laborwerte längst in nationalen Digital-Archiven gespeichert, sagte Bär dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe). https://www.tagesspiegel.de/politik/digitalisierung-ich-plaediere- fuer-digitalkunde-in-den-schulen/21268674.html Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.QuellenangabenTextquelle: Der Tagesspiegel, übermittelt durch...
Schuldenkrise – Griechische Odyssee Straubing (ots) - Ja, den Hellenen wurde viel zugemutet. Die Zahl der Einzelschicksale ist so groß wie die Zahl der Griechen. Jeder hat unter der Rücknahme von Regierungsversprechen gelitten, teils mit seiner Existenz bezahlt. Das Ergebnis mag ein langsamer Aufschwung sein. Aber die Wunden, die diese Zeit gerissen hat, sitzen tief. Zumal das Land noch harte Zeiten vor sich hat, ehe beim letzten Einwohner die Erkenntnis im Portemonnaie angekommen ist, dass sich diese Opfer gelohnt haben.QuellenangabenTextquelle: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.presseporta...
10 Jahre „Zur Sache Baden-Württemberg“ mit Clemens Bratzler Stuttgart (ots) - "Zur Sache Baden-Württemberg" feiert 10-jähriges Jubiläum am Donnerstag, 24. Mai 2018, 20:15 bis 21 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg / Studiogast Landesminister Peter Hauk (CDU) Am 29. Mai 2008 ging das neue Politikmagazin des Südwestrundfunks (SWR) "Zur Sache Baden-Württemberg" an den Start. Jetzt feiert das Format, das 2012 mit dem "Bremer Fernsehpreis" als bundesweit beste Regionalsendung ausgezeichnet wurde, sein 10-jähriges Jubiläum. "Mit Landespolitik in der Primetime antreten, zuschauernah, aber auch kritisch und hintergründig - das ist Woche für Woche eine span...
SPD-Linke Hilde Mattheis fordert weitgehende Hartz-IV-Korrekturen Düsseldorf (ots) - Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21 (DL 21) in der SPD, Hilde Mattheis, hat in der Hartz-IV-Debatte weitergehende Korrekturen gefordert, die deutlich über das von der Koalition geplante staatliche Jobprogramm für 150.000 Langzeitarbeitslose hinausgehen. "Die aktuelle Debatte um Hartz IV ist gut, denn sie zeigt, dass eine Korrektur der Hartz-Gesetze dringend notwendig ist", sagte Mattheis der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Beim Ausbau von staatlich finanzierten Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose "spielt es wenige...
Sonntagsfrage: AfD verliert deutlich in Sachsen-Anhalt – Große Koalition ohne Grüne möglich Halle (ots) - Die AfD verliert bei den Wählern in Sachsen-Anhalt deutlich an Zustimmung. Das zeigt eine Befragung im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung berichtet (Mittwochausgabe). Bei einer Landtagswahl käme die AfD aktuell auf 15 Prozent der Stimmen, mehr als neun Prozentpunkte unter dem Ergebnis der Landtagswahl von 2016. Damals erreichte die Partei 24,3 Prozent, das mit Abstand beste Ergebnis bei einer Landtagswahl. Die 2016 abgestraften Parteien gewinnen hingegen teils deutlich hinzu. Die CDU steigt auf 35 Prozent (plus ...
Aus für den Musikpreis Echo Erbärmlich Jörg Rinne Bielefeld (ots) - Nein, so einfach, wie sich der Bundesverband Musikindustrie die Sache jetzt machen will, ist sie nicht: Die Marke Echo sei durch den Skandal um die Rapper Farid Bang und Kollegah stark beschädigt worden. Eine Neuausrichtung des Preises sei geplant. Ende der Debatte? Wohl kaum, denn das Problem ist nicht der Preis, sondern sind die Manager der Musikindustrie selbst. Sie haben mit der Auszeichnung der antisemitischen, frauenverachtenden, homophoben und gewaltverharmlosenden Rapper bewusst die Öffentlichkeit gesucht. Den Aufschrei einkalkuliert, um die größtmögliche PR-Wirkung z...
Kommentar zum Urteil zur Bewegungsfreiheit von Migranten: Angriff auf den Flüchtlingsdeal¶ Berlin (ots) - Überbelegung, fehlende Grundversorgung, Gewalt - die Situation in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäisinseln ist katastrophal. Auf Interesse stößt das Elend der eingepferchten Schutzsuchenden und der Inselbewohner kaum noch. Athen, Brüssel und Berlin nehmen das in Kauf, um den Deal zwischen der EU und der Türkei nicht zu gefährden. Flüchtlinge gegen Geld, so einfach wie brutal. Der griechische Gerichtshof hat sich nun jedoch in einem bemerkenswerten Urteil für die Bewegungsfreiheit der - zumindest neuankommenden - Asylbewerber stark gemacht. Und damit Menschenrechte ...
Kommentar zu Macrons Europa-Rede: L’Europe – c’est moi Berlin (ots) - Was hat Emmanuel Macron getan, dass er binnen Jahresfrist zum Heilsbringer der EU avancierte? Er hat sich mit seiner Bewegung »En Marche!« von der verkrusteten europäischen Parteiendemokratie losgesagt. Vielen erschien das als frischer Wind im maroden Haus Europa. Vor allem aber: Er beschrieb eine Zukunft Europas. Das war in der Schockstarre nach dem Brexit eine klare Ansage. Es ist ein alter Hut, dass eine Reform der EU überfällig ist. Was allerdings Macron am Dienstag vor dem Europaparlament abermals aufwärmte, war eine sehr französische Vision von Europa. Nahezu alle Punkte l...
Joachim Karpa zum Masterplan Glasfaser Südwestfalen Hagen (ots) - Hätten Sie das gedacht? Weltweit liegt Schweden bei der durchschnittlichen Geschwindigkeit im Internet vor Rumänien und der Schweiz. Deutschland belegt abgeschlagen Platz 20. Offenbar sind die Menschen im schwedischen Lappland oder in den rumänischen Karpaten schneller im Netz unterwegs als in Südwestfalen. Böse formuliert. Die Region, die mit mehr als 150 Weltmarktführern glänzt, verfügt über eine digitale Infrastruktur, die den Namen nicht verdient. Für alle die, die es nicht wissen: Es sind die familiengeführten Mittelständler wie im Sauerland und Siegerland, die das wirtschaf...
Nagelprobe für Europa Berlin (ots) - Kurzform: Es ist nicht damit getan, dass die EU nur Lippenbekenntnisse abliefert. Nach dem Motto: Wir halten an dem Atomabkommen fest, solange Teheran die Bedingungen erfüllt. Nein, die Europäer müssen in Kauf nehmen, dass deutsche, französische oder niederländische Firmen in diesem Fall mit US-Strafmaßnahmen belegt werden. Sie sollten dann Schadenersatz durch die jeweilige Regierung oder durch Brüssel bekommen. Heute kommt es nicht nur darauf an, dass die EU zu einer wirtschaftlichen Vernichtungskampagne oder gar einem Krieg gegen den Iran Nein sagt. Sie muss ihr politisches Ge...
Wo sind die Lichterketten? Leitartikel von Diana Zinkler Berlin (ots) - Größer könnte der Unterschied zwischen den jungen Männern nicht sein. Der eine schlägt mit Hass im Gesicht auf den anderen ein. Der Täter ist offenbar arabischstämmig und glaubt, dass sein Opfer Jude sei, weil es eine Kippa trägt. Der Attackierte scheint am nächsten Tag keinen Hass zu fühlen. Das ist der Unterschied zwischen den beiden. Adam hätte jedes Recht dazu. Stattdessen ist er enttäuscht. Denn er glaubte nicht, dass es für ihn in Deutschland mit einer Kippa gefährlich werden könnte. Dass es so ist, sollte uns alle beschämen. Warum sind nicht Millionen Menschen auf der Str...
Kommentar zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden. Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, die seit Langem zur Funktionärsriege der Partei zählt und die für einen Kurs der Mitte steht. Mit Simone Lange gab es eine Alternative. Anders als ihre Konkurrentin hatte sich die Flensburger Oberbürgermeisterin für mehr soziale Umverteilung, ein Ende der Sanktionierung von Erwerbslosen und eine Rückkehr zur sozialdemokratischen Friedenspolitik ausgesprochen. Dieses Programm steht im Widerspruch zur Politik der ...
EU und Kleinerzeugern Halle (ots) - Wer einem Fischer oder Landwirt einen fairen Vertrag bietet, der beispielsweise auch die Beteiligung an den Werbungskosten beinhaltet, kann das tun. Aber es darf eben keine Knebelvereinbarungen geben. Denn bei allem Verständnis für freien Handel auf dem Binnenmarkt: Es sind die Agrarbetriebe, die die Auflagen für gesundes Obst und Gemüse, artgerechte Tierhaltung oder umweltgerechten Anbau tragen. Diese Arbeit muss honoriert werden. Dass dies in der Vergangenheit nicht in jedem Fall so war, belegen zahlreiche Beispiele.QuellenangabenTextquelle: Mitteldeutsche Zeitung, übermittel...

Cookie-Erklärung

Wir verwenden Cookies für die Webanalyse und für Werbung. Bitte wählen Sie, welche Cookies von Ihnen erwünscht sind. Sie können diese Erklärung jederzeit über das Menü widerrufen.

Wählen Sie eine Option, um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Details zu den verwendeten Cookies

Hilfe

Um fortzufahren, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Im Folgenden finden Sie eine Erklärung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Alle Cookies zulassen (Vielen Dank):
    Cookies der Webanalyse mit Google Analytics (IP Anonymisiert) und der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Analyse-Cookies nicht zulassen:
    Cookies der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Keine Cookies zulassen:
    Es werden keine Cookies gesetzt, außer die aus technischen Gründen notwendigen Cookies.

Datenschutz. Impressum

Zurück