SPD verurteilt Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem

Osnabrück (ots) – SPD verurteilt Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem

Außenpolitischer Sprecher Nils Schmid: „Rolle der USA als Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt geschwächt“

Osnabrück. Nach Ansicht der Sozialdemokraten hat sich US-Präsident Donald Trump mit der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem bei der Vermittlung im Nahost-Konflikt ins Abseits manövriert. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid: „Die USA haben sich in dieser hoch umstrittenen Frage eindeutig auf die Seite Israels gestellt, was ihre Rolle als Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt eher schwächt. Darauf deuteten auch die Reaktionen der palästinensischen Seite hin.“

Weiter sagte Außenexperte Schmid: „Auch wenn die Botschaftseröffnung zunächst nur provisorisch ist, darf ihre symbolische Bedeutung nicht unterschätzt werden. Deutschland und die Europäer sollten bei ihrer bisherigen Position bleiben, dass die Statusfrage Jerusalems erst im Zusammenhang mit einer israelisch-palästinensischen Verständigung über eine Zwei-Staaten-Lösung entschieden werden kann.“

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