Laschet hat ein dickes Problem – ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots) – Die ein Jahr junge Regierung Laschet hat ihre erste ernstzunehmende Krise. Dass der angebliche Hackerangriff in den Privaträumen der zurückgetretenen Umweltministern Christina Schulze Föcking sich im Nachhinein als bloßer Wlan-Bedienfehler herausgestellt hat – geschenkt. Aber die Staatskanzlei hat seinerzeit aus Verdachtsmomenten Fakten konstruiert und damit die Opposition zu einer Solidaritätsadresse für eine Ministerin bewogen, die im Fokus der Kritik stand. Das ist keine Kleinigkeit. Die Staatskanzlei verschaffte Schulze Föcking durch völlig deplatzierten Alarmismus eine Atempause. Noch gravierender ist, dass die Regierung die Öffentlichkeit nicht zügig aufklärte, als sich der vermeintliche Hackerangriff als Luftnummer entpuppte. Wer derart fahrlässig mit der Wahrheit umgeht, muss sich nicht wundern, wenn aus einem lauen Lüftchen ein Sturm wird. Armin Laschet hat jetzt ein dickes Problem. Ein Untersuchungsausschuss wäre nur konsequent.

Quellenangaben

Textquelle:Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/58972/3945631
Newsroom:Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Pressekontakt:Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616

Das könnte Sie auch interessieren:

Kanzleramtsminister Braun: Grundeinkommen kein Projekt dieser Koalition Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt. Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition". Zwar werde sich die Regierung von Union und SPD mit der Frage beschäftigen, wie Langzeitarbeitslose besser in Jobs vermittelt werden und dazu auch öffentlich geförderte Angebote machen. Allerdings habe das nichts mit den derzeit diskutierten Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV zu tun. "Wir wollen die Menschen ertüchtigen, aus dem System her...
Handelsstreit mit den USA – Jetzt wird es ernst Straubing (ots) - Die Brüsseler Behörden haben bereits eine Reihe von Produkten identifiziert, für die sie ebenfalls Zollanhebungen veranlassen werden. Das ist richtig; niemand würde es hierzulande verstehen, wenn eine solche Provokation unbeantwortet bliebe. Und dennoch sind die Europäer gut beraten, hier mit dem richtigen Augenmaß vorzugehen. Eine Reaktion ja, aber sie muss so ausfallen, dass die Tür zu Gesprächen dadurch nicht zugeschlagen wird.QuellenangabenTextquelle: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.presseportal.de/pm/122668/3930291Newsroom: Pressek...
Kommentar Wachsam gegen Terror = Von Christine Longin Düsseldorf (ots) - Wieder Paris, wieder ein Ausgehviertel, wieder ein Abend am Wochenende. Die jüngste Messerattacke erinnert natürlich an die Anschläge des 13. November 2015. Und doch ist vieles anders seit jener Nacht, die das Leben der Pariser für immer veränderte. Vor allem die Art des Terrorismus hat sich gewandelt. Heute sind es mit Messern bewaffnete Einzeltäter, keine schwerbewaffneten Terror-Kommandos, die die Attentate verüben. Solche Attacken lassen sich nur schwer verhindern. Die französische Rechte, die jetzt lautstark schärfere Maßnahmen gegen Terrorverdächtige fordert, macht sic...
Grünen-Politiker Cem Özdemir zu Trump: Bewährungsprobe für die EU Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Cem Özdemir: Bewährungsprobe für die EU Nach US-Ausstieg aus dem Atomabkommen Geschlossenheit der Europäer angemahnt Osnabrück. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sieht nach dem Rückzug der US-Regierung vom Atomabkommen mit dem Iran die Europäische Union vor einer Bewährungsprobe. "Selten war die Geschlossenheit der EU so entscheidend", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Die Europäer müssten sich jetzt als verlässlicher Partner erweisen und an dem Pakt mit der Regierung in Teheran festhalten. Özdemir kritisierte den US-Präsidenten Donald T...
CDU-Beirat der Bundesnetzagentur für genaue Prüfung von höherem Post-Porto Düsseldorf (ots) - Der erwartete Antrag der Deutschen Post für eine Portoerhöhung auf 80 Cent muss von der Bundesnetzagentur genau geprüft werden. Das sagt Thomas Jarcombek, CDU-Bundestagsabgeordneter und Beirat der Bundesnetzagentur, der Rheinischen Post (Düsseldorf/Montag ). Jarzombek: "Das muss die Bundesnetzagentur genau prüfen. Es ist verständlich, dass es die Post bei sinkenden Sendungsmengen schwerer hat, ihr Netz zu finanzieren. Andererseits wäre ein Sprung von 70 auf 80 Cent ein kräftiger Schluck aus der Pulle. Wenn es eine Genehmigung gibt, dann sollte dies auch eine gewisse Stabil...
Kommentar Familiennachzug als Profilbildung der CSU = Von Gregor Mayntz Düsseldorf (ots) - Wenn sich die Regierung nächste Woche zur ersten Klausur trifft, hat Innenminister Horst Seehofer seine Hausaufgaben in Sachen Familiennachzug bereits gemacht. Aber auf eine Weise, die die Partnerschaft gleich auf die Probe stellt. Mühsam war der Kompromiss der Parteien - und dem hat der CSU-Chef nun vieles hinzugefügt, also Streit programmiert. Der Gesetzgeber verfügt zu Recht über einen weiten Gestaltungsspielraum bei Regelungen zum Grundrecht auf Familie für diejenigen, die keine sichere Bleibeperspektive haben. Kein Problem hat Seehofer mit allen, die sich auf Dauer zu i...
DIHK warnt vor zusätzlichen Belastungen durch neue Grundsteuer Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, hat vor neuen Belastungen der Wirtschaft im Zuge der Reform der Grundsteuer gewarnt. "Aus Sicht der Unternehmen muss in jedem Fall vermieden werden, dass die zukünftige Grundsteuer zu einer höheren Unternehmensbesteuerung führt", sagte Wansleben der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). So würden die Betriebe in vielen Regionen bereits seit Jahren durch steigende Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer zusätzlich belastet. Wansleben rechnete vor, dass der bundesdurch...
ADAC befürwortet Verwendung von Dashcam-Aufnahmen vor Gericht Osnabrück (ots) - ADAC befürwortet Verwendung von Dashcam-Aufnahmen vor Gericht Leiter der Juristischen Zentrale: Aufklärungsinteresse kann den Datenschutz überwiegen Osnabrück. In der Diskussion um die Nutzung von sogenannten Dashcams in Autos fordert der ADAC, dass Aufnahmen von Unfällen im Straßenverkehr bei Gerichtsverfahren verwendet werden dürfen. "Wer nur situativ aufnimmt, weil er eine Gefahr erkennt oder weil seine Kamera nur einen kleinen Speicher hat, sollte diese Aufnahmen auch in einem späteren Verfahren einbringen dürfen", sagte der Leiter der Juristischen Zentrale des ADAC, Mark...
Ein Kollaps mit Ansage Berlin (ots) - Die Berliner Feuerwehr fährt auf Verschleiß. Wenn das Notfallrettungssystem nicht kollabieren soll, braucht es dringend eine Reform. Gelingt das nicht, hat die Hauptstadt bald ein akutes Problem, das latent lebensbedrohlich ist. Allerdings kommt die aktuelle Situation nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre aufgebaut. Zwar hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Not der Retter erkannt und neues Personal, eine bessere Besoldung, den Abbau des Beförderungsstaus und die Anschaffung moderner Technik auf den Weg gebracht. Das kann aber nur der Anfang sein und ignoriert das ...
Bouffier regt Bündnis für Integration an Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier regt ein Bündnis für Integration mit allen beteiligten Gruppen aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft an. Außerdem fordert der CDU-Politiker, dass abgelehnte Asylbewerber künftig nur noch Sachleistungen erhalten sollen. Jedem Bedürftigen müsse das Minimum für den Lebensunterhalt zur Verfügung gestellt werden, das gelte auch für Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wurde, die aber noch in der rechtlichen Auseinandersetzung stehen. "Ich habe seit jeher die Meinung vertreten, dass man diesen Asylbewerbern aber bis zur rechtlichen Klär...
Beate Klarsfeld im Interview mit „neues deutschland“: Kiesinger war nicht nur ein Mitläufer Berlin (ots) - Auch 50 Jahre nach ihrer symbolischen Ohrfeige gegen den Altnazi und damaligen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger ist die Publizistin Beate Klarsfeld davon überzeugt, dass ihre Aktion den richtigen traf. "Wenn heute Journalisten in der 'Welt' oder ,Bild' schreiben, er sei nur Mitläufer gewesen, so haben sie Kiesingers Akte nicht studiert oder wollen ihn reinwaschen", sagte Klarsfeld im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Um dem erstarkenden Rechtsextremismus im heutigen Europa entgegenzuwirken, sieht sie vor allem die französische und die deutsc...
„Brücken-Teilzeit“: Arbeitsminister Heil legt Gesetzentwurf für befristete Teilzeit vor Düsseldorf (ots) - Teilzeitbeschäftigte sollen ab dem 1. Januar 2019 leichter in Vollzeit zurückkehren können. "Wir wollen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Teilzeit eine Brücke bauen zurück in Vollzeit-Beschäftigung", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Der Gesetzentwurf sei fertig, betonte der Minister, und soll ab Dienstag innerhalb der Regierung abgestimmt werden. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass künftig alle Beschäftigten in Betrieben ab 45 Arbeitnehmern ein Recht auf eine befristete Teilzeit-Phase bekomm...
Parias in trauter Runde Regensburg (ots) - Weißer Palast statt Weißes Haus: Fürs Erste musste sich Wladimir Putin am Dienstag mit einem Empfang in Recep Tayyip Erdogans Präsidentenresidenz in Ankara begnügen. Während in Moskau die Wellen hochschlugen, weil US-Präsident Trump den Kreml-Chef angeblich nach Washington eingeladen haben soll (was zunächst unbestätigt blieb), reiste Putin in die Türkei. Anlass war der Bau eines russischen Atomreaktors, dessen Grundsteinlegung es zu feiern galt. Und natürlich geht es bei dem zweitägigen Treffen in Ankara auch um den Syrien-Konflikt. Manch ein Beobachter reibt sich noch imme...
Merkel bei Trump – Nicht erpressen lassen Straubing (ots) - Da ist der von Trump als unfair gegeißelte Exportüberschuss Deutschlands. Außerdem liegen die Verteidigungsausgaben noch immer weit von dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato entfernt. Da wird Merkel Trump auch nicht mit den Ausgaben für Entwicklungspolitik oder Flüchtlinge beeindrucken können. Außerdem wollen die USA ihr Fracking-Erdgas in Europa verkaufen. Da ist ihnen die Nordstream-2-Pipeline durch die Ostsee ein Dorn im Auge. Merkel kann sich von Trump nicht erpressen lassen. Doch hat sie wenig anzubieten. Damit stehen die Chancen auf einen erfolgreichen Besuch schlecht. Bestenf...
Sahra Wagenknecht zu Syrien: Militärschlag ist völkerrechtswidrig – Warnung vor weiterer … Heilbronn (ots) - Die Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, verurteilt die Angriffe der vergangenen Nacht in Syrien. Wagenknecht sagte der "Heilbronner Stimme": "Der Militärschlag ist völkerrechtswidrig, zumal er stattfand, ehe die OPCW-Inspekteure ihre Arbeit überhaupt aufgenommen haben und der Chemiewaffeneinsatz nachgewiesen wurde. Wir können jetzt nur hoffen, dass Moskau besonnener reagiert als Washington, London und Paris und die angedrohten "Konsequenzen" nicht zu einer weiteren gefährlichen Eskalation führen." Wagenknecht fügte hinzu: " Die Bundesregierung muss sich endlic...
Es fehlt eine echte Vision – Leitartikel von Thomas Fülling über das Fehlen eines Gesamtkonzepts … Berlin (ots) - Berlin braucht endlich auch mehr Schwung, um über Infrastrukturvorhaben nicht nur ausgiebig zu debattieren, sondern sie auch umzusetzen. Das gilt zuallererst für den Hauptstadtflughafen, über dessen sich nunmehr schon sechsjährige Inbetriebnahme-Verspätung sich kaum noch ein Berliner Politiker ernsthaft echauffiert. Und was der BER im Großen, sind andere Projekte im Kleinen. So wird die rot-rot-grüne Regierungskoalition, die gerade die "Legislaturperiode der Straßenbahn" ausgerufen hat, es bis zum Ende derselben nicht einmal schaffen, die vier Projekte in die Tat umzusetzen, die...
Dobrindt weist Kritik an Ankerzentren scharf zurück Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Kritik an den geplanten neuen Ankerzentren für Flüchtlinge zurückgewiesen. "Diejenigen, die Ankerzentren ablehnen, wollen weniger Ordnung und mehr Zuwanderung", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Einer solchen "Politik des Reinwinkens" habe der Koalitionsvertrag eine klare Absage erteilt. "Deutschland ist doch heute das einzige Land, in das man leichter reinkommt als wieder raus", sagte Dobrindt. Das müsse dringend geändert werden. Mit den Ankerzentren werde das Asylsystem wieder vo...
Vierfach-Impfstoff für alle: Ärzte sehen Forderung nach bestmöglicher Grippeprävention erfüllt Osnabrück (ots) - Vierfach-Impfstoff für alle: Ärzte sehen Forderung nach bestmöglicher Grippeprävention erfüllt Positive Reaktionen auf Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Grippeimpfstoff zur Kassenleistung zu machen Osnabrück. Die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), den Vierfach-Grippeimpfstoff in der Impfsaison 2018/2019 als reguläre Kassenleistung zuzulassen, stößt in der Ärzteschaft auf große Zustimmung. Der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, Uwe Köster, betonte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Damit wä...
Fast ein Prozent weniger Wachstum durch Fachkräftemangel Düsseldorf (ots) - Der Mangel an Fachkräften verringert das deutsche Wirtschaftswachstum um jährlich fast ein Prozent. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt. Demnach fehlen aktuell am Arbeitsmarkt etwa 440.000 Fachkräfte. "Wenn deutsche Unternehmen diesen Fachkräftebedarf decken könnten, würde die Wirtschaftsleistung in Deutschland um bis zu 0,9 Prozent oder rund 30 Milliarden Euro höher ausfallen", heißt es in der Studie. Die Engpässe bei Fachkräften ...
Anwalt des Phantomopfers im NSU-Prozess wegen Betrugs angeklagt Köln (ots) - Der Anwalt aus Eschweiler, der jahrelang im NSU-Prozess ein nicht existentes Opfer vertreten hatte, ist wegen Betruges in einem besonders schweren Fall angeklagt worden, berichten "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) und Focus Online. Darüber hinaus werden ihm Urkundenfälschung und falsche Versicherung an Eides statt vorgeworfen, wie der Aachener Gerichtssprecher Thomas Stoppelmann bestätigte. Der Anwalt hatte jahrelang eine angebliche Klientin namens Meral Keskin als Nebenkläger vor dem Staatschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts vertreten. Dafür kassierte er 211.000...
Tags:

Cookie-Erklärung

Wir verwenden Cookies für die Webanalyse und für Werbung. Bitte wählen Sie, welche Cookies von Ihnen erwünscht sind. Sie können diese Erklärung jederzeit über das Menü widerrufen.

Wählen Sie eine Option, um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Details zu den verwendeten Cookies

Hilfe

Um fortzufahren, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Im Folgenden finden Sie eine Erklärung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Alle Cookies zulassen (Vielen Dank):
    Cookies der Webanalyse mit Google Analytics (IP Anonymisiert) und der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Analyse-Cookies nicht zulassen:
    Cookies der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Keine Cookies zulassen:
    Es werden keine Cookies gesetzt, außer die aus technischen Gründen notwendigen Cookies.

Datenschutz. Impressum

Zurück