zu den EU-Maßnahmen beim Thema Luftreinhaltung

Stuttgart (ots) – Die dicke Luft in den deutschen Innenstädten haben die Regierenden jahrelang ignoriert. Daher ist es konsequent, dass die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen die Luftsünder einleitet. Wenig überzeugend ist jedoch, dass sie im selben Atemzug Zweifel an den Messverfahren äußert. Wenn die Kommission nur vage eine Ahnung hat, dass vor Ort erkennbar großer Ermessensspielraum bei der Auswahl der Messpunkte besteht, darf sie nicht auf Basis der erhobenen Werte ein derartig folgenreiches Verfahren anstrengen, denn es steht eine Menge auf dem Spiel: Fahrverbote und Strafzahlungen

Quellenangaben

Textquelle:Stuttgarter Nachrichten, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/39937/3946740
Newsroom:Stuttgarter Nachrichten
Pressekontakt:Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de

Das könnte Sie auch interessieren:

SPD-Gesundheitsexperte: Mindestpreise beim Alkohol helfen nicht Osnabrück (ots) - SPD-Gesundheitsexperte: Mindestpreise beim Alkohol helfen nicht Lauterbach fordert stattdessen bessere Aufklärung und einen Stopp für "Lockangebote" an Supermarktkassen Osnabrück. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält einen Mindestpreis für Alkohol, wie er in Schottland zur Bekämpfung von Suchterkrankungen eingeführt wurde, in Deutschland " nicht für hilfreich". "Wie Studien ergeben, führen höhere Steuern auf Alkohol nicht zur Senkung des Konsums", sagte Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Anders als bei der auf Kinder abzielenden Kampagne gegen Al...
Kommentar zum Polizeieinsatz in Ellwangen: Ungehorsam schützt Recht Berlin (ots) - Innenminister Seehofer spricht von einem »Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung«, Springers »Welt« hat bereits das Schlagwort der »Ellwanger Krawalle« ausgerufen. CDU-Hardliner Armin Schuster will gleich die Dauer und den Ausgang mehrerer Asylverfahren beeinflussen. Der Grund für diesen Wettkampf im Autoritäre-Sprüche-klopfen: Geflüchtete hatten jüngst die Abschiebung eines 23-Jährigen Togolesen verhindert, indem sie Streifenwagen umstellten. Nicht nur die darauf folgende Polizeirazzia - Flüchtlinge sind aus Fenstern gesprungen - ist bedenklich, sondern vor allem die r...
Designierter SPD-NRW-Chef will keine Partei „der Heulsusen und Miesepeter“ Köln (ots) - Köln. Der designierte Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, will die Sozialdemokraten zur "schlagkräftigsten und spannendsten Partei in NRW" machen. Zwar steckten die "Niederlagen und Enttäuschungen in den Knochen", sagte Hartmann in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Aber niemand "wählt eine Partei der Heulsusen und Miesepeter", warnte er. Die SPD müsse sich mit der Frage beschäftigen, was der digitale Wandel für die Zukunft der Arbeit bedeute. "Die Arbeitnehmer merken, dass ihre Teilhabe und Freiheit durch Technik beeinflusst wird. Davon ...
Tags: