Kommentar zur Regierungsbildung in Italien: Cocktail Conte

Berlin (ots) – Eine Regierung des Wandels verspricht der designierte Regierungschef Giuseppe Conte den Italienern. Doch wie dieser aussehen soll und von wem er gestaltet wird, darüber herrscht erst einmal Unklarheit. Conte selbst hat das Regierungsprogramm nicht verhandelt. Mit wem er es umsetzen soll, bestimmt der Jurist allenfalls mit. So verunsichern die bisher bekannten Namen für die Ministerposten und der Koalitionsvertrag zwischen der wankelmütigen Fünf-Sterne-Bewegung und der rassistischen Lega nicht nur »die Märkte«. Die langwierige Regierungsbildung stimmt auch viele Menschen im Land skeptisch. Und das ist kaum verwunderlich, steht mit ihr doch wieder einmal ein Paradigmenwechsel in Italien an. Wenig politische Erfahrung brachten schon Contes jüngste Vorgänger mit. Erinnert sei an den selbst ernannten »Verschrotter« Matteo Renzi oder den Leiter der Technokraten-Regierung Mario Monti. Die Probleme des Landes haben sie nicht gelöst, im Gegenteil wurde vor allem die Demokratiekrise – auch mit tatkräftiger Hilfe eines Silvio Berlusconi – verschärft. Dass es nun ausgerechnet einer Allianz aus Populisten gelingen soll, das Blatt zu wenden, muss folgerichtig hinterfragt werden. Viel zu wenig wird aber das eigentliche Novum der neuen Regierung in den Blick genommen: Nationalismus, Polarisierung und Personenkult in bisher ungekanntem Ausmaß halten Einzug in Rom – der Cocktail Conte könnte für Wogen sorgen, die sich nicht so leicht glätten lassen wie eine etwas länger dauernde Regierungsbildung.

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