CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer besorgt wegen wachsendem Antisemitismus: „Hemmschwellen …

Bonn/Berlin (ots) – CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich im Zuge der Aktionswoche ihrer Partei gegen Antisemitismus erschrocken über etliche Reaktionen gezeigt und befürchtet einen tiefgreifenden Werteverfall im Land. „Es ist unglaublich, was wir an antisemitischen Kommentaren im Netz hatten. Es gibt Tabus, die zur Seite gelegt worden sind“, erklärte die CDU-Politikerin in der Diskussionssendung „Unter den Linden“ im Fernsehsender phoenix (Montag, 28. Mai). Es gebe offenbar kaum noch Grenzen und die Verfasser von unsäglichen Äußerungen würden dies sogar unter ihren Klarnamen tun. „Die Hemmschwellen sind gefallen, man traut sich heute Dinge offen anzusprechen, die vor ein paar Jahren noch völlig undenkbar gewesen sind“, so Kramp-Karrenbauer weiter. Auch der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, stimmte der CDU-Generalsekretärin in ihrer Analyse zu. „Wir müssen gemeinsam um die Werte der bürgerlichen Demokratie kämpfen.“

Hinsichtlich eines neuen CDU-Grundsatzprogramms sah Kramp-Karrenbauer die Notwendigkeit, die Basis nachdrücklich an diesem Prozess zu beteiligen. Es gebe ein großes Bedürfnis der Mitglieder, sich mitzuteilen, Gehör zu finden und Politik besser erklärt zu bekommen. „Das ist sicherlich in den letzten Jahren zu kurz gekommen, das muss man ganz kritisch sagen“, so die Generalsekretärin weiter, die im Übrigen deutlich machte, dass die derzeitige Regierungskoalition nicht ihre Wunsch-Konstellation gewesen sei. „Ich hätte es mir gewünscht, wenn wir es geschafft hätten, Jamaika zu bilden. Das wäre sicherlich anders gewesen, als die Fortsetzung einer großen Koalition, bei der es von Beginn an schwierig ist, wenn sich der eine Koalitionspartner sehr schwer tut, in die Regierung hineinzugehen.“

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