das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zu Italien

Bielefeld (ots) – In diesen Tagen können sich alle, die den Euro für eine Fehlkonstruktion halten, bestätigt fühlen. Ja, die Gemeinschaftswährung hat Schwächen. Und womöglich stimmt es auch, dass sich so viele unterschiedliche Volkswirtschaften gar nicht in eine Währung zwängen lassen – ohne dass sich die schwächsten Länder dabei verschulden müssen, weil sie kein eigenes Geld mehr haben, das sie bei Bedarf abwerten könnten. Das hat die Krise Griechenlands mehr als deutlich gezeigt. Von dieser Krise ist derzeit nur noch in der Vergangenheitsform die Rede. Da ist viel guter Glaube im Spiel. Nun ist Italien sechsmal so groß wie Griechenland, es ist die drittgrößte Volkswirtschaft Europas und immer noch die achtgrößte der Welt. Deswegen gilt eine ähnliche Hilfsaktion wie für Athen mit diversen hunderte Milliarden schweren Rettungspaketen als ausgeschlossen. Ein Schwergewicht wie Italien oder Spanien dauerhaft zu stabilisieren, das gibt der Rettungsfonds ESM aus guten Gründen nicht her. Trotzdem werden die Eurogruppe und die Europäische Union (EU) alles – mit Ausnahme eines Schuldenschnitts – zu unternehmen versuchen, damit Italien auch in Zukunft seine Schulden bedienen und im Euro bleiben kann. Kann es das nicht, wären die Folgen für das Bankensystem und für die gesamte Eurozone fatal. Und was, wenn immer noch mögliche Neuwahlen von den Populisten der linkslastigen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsnationalen Lega zu einem Brexit-ähnlichen Referendum über den Euro und die EU gemacht werden? Und was, wenn sie für ihren gemeinsamen anti-europäischen Kurs eine klare Mehrheit bekommen sollten, wie es aktuelle Umfragen andeuten? Es fällt nicht leicht, auf die Vernunft der handelnden Populisten und vor allem die ihrer Wähler zu hoffen. Bei normalem Verstand können die Politiker kein Interesse an einem »Italexit« haben. Denn ihr Geld liegt in Euro auf den Banken, nicht in Lire und nicht in vom Staat ausgegebenen Nebenwährungen. Hinzu kommt, dass die Lega-Unterstützer aus den Unternehmen im wirtschaftlich starken Norden den Euro behalten wollen. Das weiß Lega-Chef Matteo Salvini nur zu gut. Trotzdem drängt er darauf, die Italiener so schnell wie möglich wieder wählen zu lassen. Schwierig ist die Entwicklung für das Verhältnis von Angela Merkel und Emmanuel Macron. Die Kanzlerin wartet wie immer ab, während der französische Präsident drängt. Im Angesicht der akuten Krise Italiens scheinen Macrons Reformideen für Europa vorerst ausgeträumt zu sein.

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