Kommentar Überflüssige Debatte = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots) – Die aktuelle Debatte um Hartz IV und ein solidarisches Grundeinkommen ist überflüssig und setzt die falschen Signale. Sie erweckt den Eindruck, als könne Hartz IV abgeschafft werden. Auch wenn man den Begriff tilgen könnte, bliebe doch das Problem, dass der Sozialstaat Langzeitarbeitslosen und ihren Familien nur das Existenzminimum gewähren kann. Denn der Sprung in einen auch niedrig entlohnten Job muss attraktiver sein, als allein von staatlichen Hilfen zu leben. Im Koalitionsvertrag ist ein umfangreiches Programm vorgesehen, rund 150.000 Menschen eine Brücke in eine bezahlte Arbeit zu bauen. Seit Jahrzehnten war keine Regierung auf diesem Feld mehr so ehrgeizig wie die frisch vereidigte. SPD und Union haben vereinbart, Langzeitarbeitslose möglichst in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Wer den Sprung nicht schafft, soll eine gemeinnützige Arbeit angeboten bekommen. Das Ziel, den Menschen eine Arbeit zu geben, ihnen dadurch auch zu einem strukturieren Tag zu verhelfen und sie wieder Vorbild sein zu lassen für ihre Kinder – das ist richtig.

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