Heimat Kommentar von Mario Thurnes zum Familiennachzug

Mainz (ots) – Den Familiennachzug davon abhängig zu machen, ob jemand selbst Geld verdient oder von Hartz IV abhängig ist, zäumt das Pferd von der falschen Seite auf. Familien sollten folgen, wenn die Person eine Perspektive hat, in Deutschland zu bleiben. Aber es gibt durchaus einen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Sozialsystemen: In Deutschland diskutieren wir über die Hartz-IV-Sätze unter dem Stichwort „Armut“. In gar nicht mal so wenigen Ländern würden diese Sätze aber über dem Durchschnittseinkommen liegen. Und da sind andere Leistungen wie Wohn- oder Kindergeld noch nicht eingerechnet. Dass es dann für Menschen aus diesen Ländern attraktiv ist, nach Deutschland zu kommen, ist verständlich. Aber wir müssen uns als Gesellschaft fragen, ob wir Menschen eine Heimat bieten wollen, deren Motiv für einen Zuzug attraktive Sozialleistungen sind. Hier rächt es sich, dass die Politik drei Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise das Thema Einwanderungsgesetz immer noch nicht angepackt hat. Somit werden die Themen Asyl und Einwanderung miteinander vermengt, was die Diskussion so unsachlich werden lässt, wie sie es in Deutschland ist. Fakt ist: Wir haben über Jahre einen Geburtenrückgang gehabt und uns steht ab 2025 eine Verrentungswelle ins Haus. Schon jetzt gibt es in manchen Branchen Fachkräftemangel. Wir werden also Zuwanderung brauchen. Regeln wir diese nicht, müssen wir hoffen, dass unter denen, die kommen, genug Fachkräfte sind – und nicht zu viele, die von den Sozialleistungen angelockt werden. Oder wir können es regeln, wie es andere Länder, etwa Kanada oder die Schweiz, auch gemacht haben.

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