Ministerin Schulze warnt Koalition vor mangelnder Erneuerung und schließt Bruch zur Halbzeit nicht …

Düsseldorf (ots) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die große Koalition vor Nachlässigkeit bei der versprochenen politischen Erneuerung gewarnt und einen Bruch zur Halbzeit der Legislaturperiode nicht ausgeschlossen. „Es muss natürlich eine Verständigung darüber geben, ob wir unsere Zukunftsversprechen eingehalten haben. Es darf nicht passieren, dass Absprachen irgendwo im Kanzleramt verhungern“, sagte Schulze der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Die vereinbarte Zwischenbilanz nehme die SPD sehr ernst. „Die Vereinbarung steht ja nicht einfach nur so im Koalitionsvertrag“, sagte die Sozialdemokratin. Sie betonte aber, der Vertrag gelte für die gesamte Wahlperiode und man wolle dreieinhalb Jahre gemeinsam gut regieren.

Mit Blick auf die geplante Vorstellung des Leitantrags der SPD-Spitze für die Erneuerung der Partei an diesem Montag sprach Schulze von einer neuen Führungskultur bei den Sozialdemokraten – einer Abkehr von früherer Basta-Mentalität. „So eine Form der Führung, die die Partei zu einem einheitlichen Kurs zwingt, wird es nicht mehr geben“, sagte sie. Grundsätzlich plädierte sie zudem dafür, dass einmal eine Frau die SPD-Kanzlerkandidatur übernehmen sollte.

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