Walle! Wehe! Kommentar der Börsen-Zeitung zur Bilanzpressekonferenz der KfW von Bernd Wittkowski

Frankfurt (ots) – Das gab es vorher auch noch nicht: eine Bilanzpressekonferenz, die mit der Verlesung eines Nachrufs auf den verstorbenen Vorstandsvorsitzenden durch seinen Nachfolger beginnt – hatte niemand erwartet, kam aber gut an. Die KfW ist auch insoweit eine besondere Bank, und Günther Bräunig hat die Aufgabe sehr würdevoll gelöst. Sein Vorgänger Ulrich Schröder war indes nicht nur auf dem Bildschirm zu Beginn der Veranstaltung „präsent“. Der Gang der Ereignisse wollte es, dass gerade diese Pressekonferenz von Themen dominiert wurde, die Schröder vor Jahren gesetzt hatte. Tatsächlich stand sein Vermächtnis im Raum. Das Förderinstitut, so hatte er schon 2010 gefordert, müsse perspektivisch professionell wie eine Geschäftsbank arbeiten und zentralen Regeln des Kreditwesengesetzes (KWG) unterliegen. Auch der Beaufsichtigung des bis dato federführend vom Bundesfinanzministerium überwachten Hauses durch die BaFin redete er das Wort.

Auf das „Walle! Walle!“ folgt nun das „Wehe! Wehe!“ 220 Jahre nach Goethes Zauberlehrling wird die KfW die Geister nicht mehr los, die Schröder rief. Seit 2016 werden maßgebliche Teile des KWG entsprechend auf die von der BaFin unter die Fittiche genommene Anstalt angewandt. Die Aufseher unterziehen die von Bund und Ländern getragene Förderbank Sonderprüfungen in Serie. Die nicht gerade wohlklingende öffentliche Begleitmusik gibt es gratis dazu. Staatsgarantie hin oder her: Die BaFin schaut bei der aktuellen Nummer 3 unter Deutschlands Banken nach Bilanzsumme (hinter Deutscher und DZ-Bank) sowie Ertragsstärke (hinter DZ-Bank und HVB) besonders genau hin. Manches, was ihnen bei der „Bank aus Verantwortung“ begegnet, haben die Kontrolleure bei „normalen“ Banken eben noch nicht gesehen.

Derweil wurde die KfW leider bei den Verhandlungen über Basel IV „vergessen“. Ein folgenschweres Versäumnis: Nimmt man die neuen Regeln wörtlich, lösen sich milliardenschwere Sicherheiten des Hauses in Wohlgefallen auf, und die bisher komfortabel mit Eigenmitteln ausgestattete Bank steht kapitalmäßig auf einmal ziemlich blank da. Das wird der Bund reparieren müssen, sonst gehen in seiner Förderbank die Lichter aus.

Am Ende, wenn Schröders Vermächtnis erfüllt ist, wird die KfW dank des strikten Aufsichtsregimes aber moderner und zukunftsfähiger aufgestellt sein als je zuvor. Doch bis dahin werden sie am Frankfurter Palmengarten angesichts der wallenden BaFin-Anforderungen noch oft an den Zauberlehrling denken: „O du Ausgeburt der Hölle! Soll das ganze Haus ersaufen?“

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