Kanzleramtsminister Braun: Grundeinkommen kein Projekt dieser Koalition

Berlin (ots) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt. Dem „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Braun, „ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition“. Zwar werde sich die Regierung von Union und SPD mit der Frage beschäftigen, wie Langzeitarbeitslose besser in Jobs vermittelt werden und dazu auch öffentlich geförderte Angebote machen. Allerdings habe das nichts mit den derzeit diskutierten Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV zu tun. „Wir wollen die Menschen ertüchtigen, aus dem System herauszukommen“, sagte Braun.

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