Kommentar zu den vorgezogenen Neuwahlen in der Türkei

Stuttgart (ots) – In der kurzen Zeit bis Juni dürfte der Druck auf Andersdenkende noch weiter wachsen. Gleichzeitig wird Erdogan noch weniger als bisher geneigt sein, auf Anregungen des Westens einzugehen. Der Nationalismus ist der Trumpf in seinem Wahlkampf. Neue Militärinterventionen – etwa im Irak – und spektakuläre Entscheidungen zur Motivierung seiner konservativen Wähler, etwa die Rückverwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee, sind möglich. Zudem könnte der Streit über Auftritte türkischer Politiker auch in Deutschland wieder aufflammen. Das Projekt einer Wiederannäherung an Europa jedenfalls ist zumindest bis Juni gestoppt.

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