Die Wahl des neuen SPD-Fraktionschefs Starkes Signal Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld (ots) – Es rumorte schon länger in der SPD-Landtagsfraktion. Nach dem überraschenden Debakel bei der NRW-Landtagswahl 2017 waren viele der Abgeordneten der Überzeugung, dass die Abwahl der rot-grünen Landesregierung vor allen durch Fehler der eigenen Partei- und Fraktionsführung verursacht war. Dass sich der alte Fraktionschef Norbert Römer dennoch wieder zur Wahl stellte, konnten viele Mitglieder der dramatisch geschrumpften Landtagsfraktion schon im Mai 2017 nicht mehr nachvollziehen. Das schlechte Wahlergebnis Römers war deshalb ein erstes Alarmsignal. Wenig später war die Fraktion eine Hochburg der GroKo-Gegner. Es ist kein Zufall, dass mit Thomas Kutschaty und Sarah Philipp jetzt zwei der prominentesten GroKo-Gegner von damals an der Spitze der Fraktion stehen. Als dann Römer, der scheidende Parteichef Michael Groschek und der Chef der NRW-Landesgruppe in der Bundestagsfraktion, Achim Post, ein Personaltableau zusammenstellten, bei dem Römers rechte Hand, Marc Herter, als Fraktionschef und völlig überraschend der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann als Parteichef vorgeschlagen wurde, brachte dies das Fass zum Überlaufen. Die Wahl Kutschatys ist deshalb vor allem eine Entscheidung gegen eine Politik kleiner Führungszirkel. Die Abgeordneten wollten das Heft selbst in der Hand behalten. Sie haben ein starkes Signal für die innerparteiliche Demokratie in der NRW-SPD ausgesendet.

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