SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Die Demokratie braucht die freie Presse

Heilbronn (ots) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) einen stärkeren gesellschaftlichen Einsatz für die Pressefreiheit. Klingbeil sagte der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag): „Wir erleben heute, dass die Pressefreiheit auch in einigen europäischen Ländern unter Druck gerät. Als Demokraten müssen wir uns deshalb immer wieder in Erinnerung rufen, dass wir aktiv für den Erhalt dieser Freiheit arbeiten müssen. Die Demokratie braucht die freie Presse.“

Unter Druck gerate die Pressefreiheit vor allem durch rechtspopulistische Kräfte. Klingbeil: „Seit einigen Jahren erleben wir ein Erstarken des Rechtspopulismus. Das ist eine Bedrohung für die Pressefreiheit, weil Rechtspopulisten diese Freiheit aktiv infrage stellen – in den USA, aber auch in Deutschland und Europa.“

Die Gegner der Pressefreiheit formierten sich zunehmend im Internet. Klingbeil: „Hassrede und Beleidigungen nehmen im Netz zu. Vor allem von Rechtspopulisten wird dieser Hass organisiert, werden Journalisten, Politiker oder Gewerkschafter angegriffen.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen es schaffen, dass die demokratische Mehrheit im Netz lauter wird und sich mehr einmischt.“ Klingbeil, lange Jahre netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, rät deshalb dazu, Initiativen im Netz zu stärken, die sich für Meinungsvielfalt einsetzen.

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