MDR Umschau: Kostenzuschuss für Hartz-IV-Wohnungen hinkt Mietsteigerungen hinterher

Leipzig (ots) –

In allen Großstädten Mitteldeutschlands bekommen ALG-II-Empfänger im Durchschnitt weniger Mietkosten erstattet, als sie tatsächlich zahlen. Das berichtet das MDR-Magazin Umschau unter Bezug auf aktuelle Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit (Stand 10/2017). Die Lücke klafft von 10 Euro in Jena bis zu 17 Euro in Leipzig. Nach dem Sozialgesetzbuch II müssen grundsätzlich die Leistungen für die Unterkunft den tatsächlichen Bedarf decken. Die Kommunen müssen die Eckwerte für die Leistungen zum Wohnen regelmäßig anpassen.

Hinkt dieser Prozess jedoch den Mietsteigerungen hinterher, geht das zu Lasten der Bedürftigen. Für den Paritätischen Wohlfahrtsverband sind diese Zahlen alarmierend. „Dann müssen die Betroffenen zehn bis zwanzig Prozent aus ihrem ohnehin schon knappen Regelsatz für die Miete aufwenden“, sagt Joachim Rock, Abteilungsleiter für Soziales bei dem Verband. Ein Umzug sei angesichts des angespannten Mietmarkts nicht immer die bessere Lösung.

Obwohl die Unterstützung vom Staat vielerorts nicht ausreicht, sind die Kosten bei den Kommunen in den vergangenen Jahren gestiegen. Nach der aktuellen Statistik der Bundesagentur (Stand 10/2017) sind die Zuschüsse der Kommunen für Hartz-IV-Wohnungen innerhalb von zwei Jahren um sechs Prozent gestiegen. Von durchschnittlich 442 auf 469 Euro je Bedarfsgemeinschaft im Monat. Auch in mitteldeutschen Großstädten sind die Zuschüsse je Bedarfsgemeinschaft innerhalb von zwei Jahren gestiegen. Die größten Anstiege unter den sieben Städten gibt es in Halle (um 7,3% auf 414 EUR) und Jena (um 6,1% auf 403 EUR. Damit liegen sie über dem Bundesdurchschnitt. Dresden liegt leicht darunter (um 5,9% auf 428 EUR).

Die Gesamtkosten aller deutschen Kommunen liegen bei rund 1,5 Milliarden pro Monat. Dieser Betrag ist innerhalb von zwei Jahren um fünf Prozent gestiegen. Der Anstieg der Gesamtkosten fällt etwas geringer aus als der je Wohnung, weil die Zahl der Bedarfsgemeinschaften um knapp einen Prozent auf 3,2 Millionen zurückgegangen ist.

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MDR-Magazin Umschau Moderation Ana Plasencia Dienstag, 08.05.2018, 20.15 Uhr, MDR-Fernsehen

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