EU-Terminvorschau vom 21. bis 27. Mai 2018

Berlin (ots) – Montag, 21. Mai

EU-weit: Grüne Woche der EU 2018 (bis 25.05.)

Während der diesjährigen Grünen Woche der EU (https://www.eugreenweek.eu/de) sollen Wege aufgezeigt werden, wie die EU den Städten dabei helfen kann, bessere Orte zum Leben und Arbeiten zu schaffen. Unter Berücksichtigung der politischen Entwicklungen in den Bereichen Luftqualität, Lärm, Abfall und Wasserbewirtschaftung werden partizipatorische Ansätze für Stadtentwicklung, Vernetzungsprogramme und Instrumente für den Austausch bewährter Verfahren, die Einbeziehung lokaler Behörden und Bürger sowie die Förderung ihrer Vision einer nachhaltigen Zukunft gefördert. Die Grüne Woche 2018 der EU umfasst Veranstaltungen in ganz Europa, die zwischen Ende April bis Mitte Mai stattfinden. #EUGreenWeek Eine Übersicht der Veranstaltung in Deutschland gibt es hier: https://www.eugreenweek.eu/partner-events

Dienstag, 22. Mai

Berlin: Vizepräsident Katainen führt politische Gespräche und nimmt an Bürgerdialog teil

Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen, zuständig für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, ist zu Besuch in Berlin. Dort trifft er u.a. Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Kanzleramtsminister Helge Braun zu politischen Gesprächen. Ab 16 Uhr diskutiert Katainen bei einem Bürgerdialog zum Thema „Europa von morgen und globale Megatrends“ Fragen über die Themen Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, EU-Verteidigung, internationaler Handel, Künstliche Intelligenz und die Kreislaufwirtschaft. Alle weiteren Informationen zum Bürgerdialog finden Sie hier: http://ots.de/paTsey Der Bürgerdialog wird im Internet per Livestream übertragen: https://www.facebook.com/eu.kommission/videos/1903627786327706/ #EUdialogues

Berlin: EU-Verkehrskommissarin Bulc zu Besuch in der Hauptstadt

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc trifft sich u.a. mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu bilateralen Gesprächen.

Brüssel: EU-Kulturkommissar Navracsics stellt neue EU-Agenda für Kultur vor

EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics präsentiert bei einer Pressekonferenz um 12 Uhr neue Initiativen zur Schaffung eines europäischen Bildungsraums (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-4521_de.htm) und die neue EU-Kulturagenda. Die Pressekonferenz kann live auf EbS (https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1) verfolgt werden.

Brüssel: Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Handel und Entwicklung)

Die Entwicklungsminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich unter dem Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, um sich u.a. über den Nothilfe-Treuhandfonds der EU (EUTF) für Afrika (http://ots.de/xAwBqi), die Zukunft des Abkommens von Cotonou und das Auslandshilfebudget für den Zeitraum 2021-2027 (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-3570_de.htm) auszutauschen. Weitere Details werden hier bekanntgegeben: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/05/22/

Brüssel: Rat „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ (bis 23.05.)

Die für Bildung, Kultur, Jugend, Medien, Kommunikation und Sport zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich in Brüssel, um u.a. die Themen EU-Jugendpolitik, einen europäischen Bildungsraum (http://ots.de/TSzJud), den Beitrag der Kultur in der EU nach 2020 (http://ots.de/iG3VLU) und, im Beisein von UEFA-Präsident Ceferin, die Zukunft der Vereins- und Nationalmannschaftswettbewerbe (http://ots.de/73FqJh) zu besprechen. Weitere Informationen werden hier bekanntgegeben: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2018/05/22-23/

Sofia: US-EU Ministertreffen Justiz und Inneres mit Kommissaren Avramopoulos und King (bis 23.05.)

In Sofia findet ein US-EU Ministertreffen für Justiz und Inneres statt. Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, sowie EU-Sicherheitskommissar Julian King nehmen daran teil. Weitere Details werden hier bekanntgegeben: https://eu2018bg.bg/en/events/89

Mittwoch, 23. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden: http://ots.de/z3ztyf

Leipzig: Transportkommissarin Bulc auf dem International Transport Forum 2018 (bis 25.05.)

Violetta Bulc, EU-Kommissarin für Mobilität und Transport, spricht auf dem International Transport Forum in Leipzig zu den Themen „Verkehr und Klimawandel: Weiterentwicklung von COP23“ sowie „Sicherer Transport für das 21. Jahrhundert“. Weitere Details hier: https://2018.itf-oecd.org/bulc

Brüssel: Kommission der Afrikanischen Union zu Besuch bei der EU-Kommission

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker empfängt den Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki. Vorher findet ein Treffen des Kollegiums der Kommissare mit der Kommission der Afrikanischen Union statt. Abschließend ist um ca. 15:15 Uhr eine Pressekonferenz von Kommissionspräsident Juncker und dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki, geplant, die live auf EbS (https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1) übertragen wird.

Brüssel: Außenbeauftragte Mogherini auf EU-Konferenz zu Jugend, Frieden und Sicherheit

Die Ziele der EU-Konferenz zu Jugend, Frieden und Sicherheit sind unter anderem die Förderung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Vereinten Nationen im Bereich der Jugend bei der Friedenskonsolidierung sowie die Verbesserung der Sichtbarkeit der Agenda für Jugend, Frieden und Sicherheit. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini spricht auf der Konferenz und empfängt Jugendliche des UNESCO-Projekts „Netzwerke der Jugend im Mittelmeerraum“ (NET-MED-Youth, http://www.netmedyouth.org/). Weitere Details hier: http://ots.de/aV6msq

Brüssel: Tagung des Rates des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR-Rat)

Der EWR-Rat hält eine Orientierungsaussprache über die Überprüfung der Europäischen Aufsichtsbehörden. Vor der Tagung des EWR-Rates wird ein informeller politischer Dialog mit den EWR-EFTA-Staaten staatfinden. Dabei wird es insbesondere um die Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU auf das EWR-Abkommen und das Engagement der EU im Westbalkan gehen. Weitere Details hier: http://ots.de/cJqJgY

Donnerstag, 24. Mai

Frankfurt (Oder): Bürgerdialog mit Erstem Kommissionsvizepräsidenten Timmermans

„Zukunft Europas: Was erwarten die Menschen in Deutschland und Polen, was hält uns zusammen?“ – unter diesem Motto findet der grenzüberschreitende Bürgerdialog mit dem Ersten Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans um 19:30 Uhr in Frankfurt (Oder) im Kulturbahnhof (Briesener Straße 7) statt. Ein Jahr vor den Europawahlen im Mai 2019 sind Polen und Deutsche herzlich eingeladen, über die Zukunft der Europäischen Union und die Demokratie in Europa zu diskutieren: Wie berührt mich Europa persönlich in meinem alltäglichen Leben? Was hält uns in Europa zusammen? Wie soll sich die Europäische Union weiterentwickeln? Wie umgehen mit den Herausforderungen beim Thema Flüchtlinge? Grenzüberschreitende Kriminalität – Was kann die EU tun? Wie umgehen mit Nationalisierungstendenzen in vielen Mitgliedsländern? Wie steht es um die Solidarität der EU-Mitgliedstaaten? Und wozu brauchen wir Europa überhaupt noch? An dem Bürgerdialog nehmen auch Elżbieta Polak, Woiwodschaftsmarschall von Lebus, sowie Stefan Ludwig, Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, teil. Ab 18:30 Uhr wird es einen Infomarkt geben, auf dem deutsche und polnische Studierende ihre Fragen und Wünsche an die Europäische Union präsentieren. Medienvertreter sind eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Die Presseakkreditierung endet am Mittwoch, 23. Mai 2018, 20:00 Uhr. Journalistinnen und Journalisten melden sich bitte unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Medium und Funktion per Email an: COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu

Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Polnisch mit Simultan-Übersetzung statt. Sie wird im Internet per Livestream übertragen: https://www.facebook.com/eu.kommission/ #EUdialogues. Weitere Informationen hier: https://www.dialoguefrankfurt.teamwork.fr/ Pressekontakt: katrin.abele@ec.europa.eu

Brüssel: Euro-Gruppe

Die Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets (http://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/eurogroup/) beraten über Fragen betreffend den Euro, die in ihre gemeinsame Verantwortung fallen. Im Anschluss findet um 14:00 Uhr ein Presse-Briefing statt. Weitere Informationen werden hier bekanntgegeben: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2018/05/24/

Freitag, 25. Mai

EU-weit: Neue Regeln für den Datenschutz treten in Kraft

Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (http://ots.de/0k2Kkz) am 25. Mai 2018 wird ein EU-weit einheitliches Datenschutzniveau für alle Bürger gewährleistet. Verbraucher erhalten damit mehr Kontrolle über die Verwendung ihrer persönlichen Daten, die Rechte auf Information, Auskunft und Vergessenwerden werden gestärkt. Die neuen Regeln gelten für alle Unternehmen, die in der EU Dienstleistungen anbieten, selbst wenn sie außerhalb der EU ansässig sind. Bei Nicht-Einhaltung drohen Geldbußen von bis zu 20 Mio. Euro oder, im Fall von Unternehmen, von 4 Prozent des weltweit erzielten Jahresumsatzes. Die Datenschutzgrundverordnung ersetzen die 20 Jahre alte Datenschutz-Richtlinie (http://ots.de/FgLK1U). Weitere Informationen dazu finden Sie hier: http://ots.de/z9lI4w und hier: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-386_de.htm

Deutschlandweit: Facebook-Livesendung zur Datenschutzgrundverordnung

Rayk Anders, Journalist und Youtuber, diskutiert mit Renate Nikolay, Kabinettschefin von Justizkommissarin Vera Jourova, über die Datenschutzgrundverordnung. Auf: https://www.facebook.com/eu.kommission/ #DSGVO

Brüssel: Rat „Wirtschaft und Finanzen“

Auf der Ministertagung wird es darum gehen, Maßnahmen zur Verringerung von Risiken im Bankensektor sowie strengere Vorschriften für Eigenkapitalanforderungen und für die Sanierung und Abwicklung von Banken zu vereinbaren. Zur Beratung stehen zudem mehrere Vorschläge zur MwSt sowie die EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke. Informationen zu diesem Treffen werden hier bekanntgegeben: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2018/05/25/

Quellenangaben

Textquelle:Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/35368/3947651
Newsroom:Europäische Kommission
Pressekontakt:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
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Unter den Linden 78
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Tel.: 030 – 2280 2250

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