Der italienische Patient

Düsseldorf (ots) – Ein Juraprofessor ohne politische Erfahrung soll die erste von zwei populistischen Parteien getragene Regierung in Italien führen. Die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsnationalistische Lega sind zwei Unbekannte, wenn es um die Umsetzung politischer Programme geht. Nun kommt mit Giuseppe Conte der nächste Unsicherheitsfaktor hinzu. Institutionell gesehen ist es ein Erfolg, dass sich Fünf-Sterne-Bewegung und Lega knapp 80 Tage nach der Parlamentswahl auf eine Regierung und einen Ministerpräsidenten geeinigt haben. Die Alternative wäre eine Neuwahl. Die Italiener haben aber entschieden, in welche Richtung ihr Land geführt werden soll. Wer nun wie viele Bedenkenträger das Ende Europas oder des Euro heraufbeschwört, muss sich fragen lassen, wie ernst er Demokratie nimmt. Stattdessen wäre der Krise auf den Grund zu gehen: Ist Italien unfähig, sich zu erneuern, oder gibt es objektive Gründe, warum Reformen auf EU-Ebene überfällig sind? Die Populisten sollten auf die Probe gestellt werden: Ankündigungen im Wahlkampf und Umsetzungen sind zwei Paar Schuhe.

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