SPD-Basisvotum und Sonderparteitage kosteten vier Millionen Euro

Düsseldorf (ots) – Für die Mitgliederbefragung zur großen Koalition und die beiden vergangenen Sonderparteitage musste die SPD einen Millionenbetrag aufwenden. „Die Kosten für die beiden Sonderparteitage in Bonn und Wiesbaden sowie das Mitgliedervotum beliefen sich auf knapp vier Millionen Euro“, sagte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan der „Rheinischen Post“ (Düsseldorf/Montag). Allein die Befragung habe mit gut einer Million Euro zu Buche geschlagen. Nietan sprach angesichts des schlechten Ergebnisses von nur 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl von sinkenden Einnahmen. „Weil wir bei den Zweitstimmen deutliche Einbußen hatten, gibt es deutlich weniger Zuwendungen aus der Parteienfinanzierung. Das sind 1,6 Millionen Euro aus staatlichen Mitteln pro Jahr, aufgeteilt auf Bundespartei und die Landesverbände“, sagte Nietan. Hinzu komme, dass sich auch die geringere Anzahl an Bundestagsabgeordneten in der Bilanz widerspiegele. Sie würden als Mandatsträger pro Monat eine freiwillige Sonderabgabe zahlen. Immerhin: „Die Einnahmen aus den Mitgliederbeiträgen bleiben aber auch dank des Nettozuwachses in den vergangenen Monaten stabil“, sagte der Schatzmeister. Doch wegen des angestrebten Erneuerungsprozesses gerät die SPD unter zusätzlichen finanziellen Druck. „Wenn wir moderner werden wollen, etwa mit datenbasierten Wahlkämpfen, kommen nicht unerhebliche Investitionen auf uns zu“, sagte Nietan. Mit Blick auf die schlechten Umfragen äußerte er einen Wunsch: „Ich erbitte von unseren Mitgliedern, Wählerinnen und Wählern und allen anderen Bürgern etwas Geduld“, so der Schatzmeister.

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