Kommentar SPD und Russland = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots) – Die Sozialdemokraten konnten ihren Streit um die Russlandpolitik entschärfen, beendet ist er nicht. In der Russlandfrage würde der SPD ein bisschen mehr Maas und deutlich weniger Schröder guttun. Die Russland-Fans in der SPD blenden gerne aus, dass der russische Präsident Putin mit der Annexion der Krim erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg auf dem europäischen Kontinent nationale Grenzen mit Waffengewalt verschoben hat. Bei allen Fehlern, die auch der Westen im Umgang mit Russland nach dem Fall der Mauer und der Auflösung der Sowjetunion gemacht hat, darf dieser Schritt Russlands nicht als Teil einer neuen Ordnung akzeptiert werden. Und so lange sich Russland noch nicht einmal an das Minsker Abkommen hält, muss Europa die Sanktionen aufrecht erhalten. In dieser Frage sollte auch die Sozialdemokratie stehen. Selbstverständlich müssen trotz aller unterschiedlichen Standpunkte in der Krim-Frage, im Syrien-Krieg und in Fragen von Demokratie und Menschenrechten Kontakte gepflegt werden. Ohne Annäherung erreicht man keinen Wandel.

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