OSZE warnt vor Maas-Besuch vor wachsenden Spannungen in der Ostukraine

Osnabrück (ots) – OSZE warnt vor Maas-Besuch vor wachsenden Spannungen in der Ostukraine

Beobachtermission meldet 6000 Waffenstillstandsverletzungen in einer Woche

Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) warnt vor zunehmenden Spannungen zwischen den Konfliktparteien in der Ostukraine. „In der vergangenen Woche haben wir rund 6000 Verstöße gegen die verabredete Feuerpause gezählt“, sagte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission, Alexander Hug, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Demnach hat die Beobachtermission in jüngster Zeit an verschiedenen Stellen entlang der Frontlinie ein Vorrücken der Konfliktpartner und die Präsenz schwerer Waffen beobachtet, die gegen die vereinbarten Rückzugslinien verstoßen. „Diese Nähe von Positionen auf dem Boden führt zu Provokationen, Missverständnissen und der Verwendung von Kleinwaffen, die sich schnell bis zum Einsatz schwerer Waffen verstärken“, sagte Missionsvize Hug weiter.

Die Brennpunkte lagen nach Auskunft der OSZE östlich und nördlich von Horlivka, um Svitlodarsk herum, östlich und nordöstlich der Stadt Mariupol und im Dreiecksgebiet von Avdiivka-Yasynuvata-Donezk. „Solange es keinen Waffenstillstand gibt, der Abzug schwerer Waffen und ein Rückzug ausbleiben und es auch nicht zur Räumung von Minen kommt, solange bleibt das Risiko einer Eskalation bestehen“, bekräftigte Hug: „Die Lage im Osten der Ukraine ist volatil und unvorhersehbar.“

An diesem Freitag wird Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der Frontlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten in der Ostukraine einen Besuch abstatten. Bereits an diesem Donnerstag ist Maas zu politischen Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

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