Extra-Ausreiseprämie von bis zu 3000 Euro für abgelehnte Asylbewerber ohne Wirkung

Osnabrück (ots) – Extra-Ausreiseprämie von bis zu 3000 Euro für abgelehnte Asylbewerber ohne Wirkung

Zahl der freiwilligen Ausreisen von Dezember bis Februar im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken

Osnabrück. Mit einer Extra-Prämie von bis zu 3000 Euro wollte das Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewegen, aber das dreimonatige Programm wurde nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) nicht wie erhofft nachgefragt. Von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 konnten freiwillige Rückkehrer ergänzend zu bisherigen Ausreiseprämien zusätzliche Leistungen beantragen. Dennoch entschieden sich in den drei Monaten nur 4552 Personen für eine freiwillige geförderte Ausreise. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum noch 8185 Personen gewesen. Die Zusatzprämie wurde bis 28. Februar insgesamt 1565 Personen bewilligt, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien, wie die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet.

Dennoch erhofft sich das Bundesinnenministerium weiterhin eine Steigerung der freiwilligen Ausreisen. Das Ministerium wolle dazu die Rückkehrberatung noch weiter ausbauen, sagte eine Sprecherin. Für eine Einschätzung der Extra-Prämie sei es noch zu früh. „Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen“, erklärte das Bundesinnenministerium.

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