Menschenrechtler alarmiert über chaotische Zustände in Haftanstalten

Berlin (ots) – Kirgistan ist zwar den wichtigsten Menschenrechtsabkommen beigetreten und hat die Todesstrafe abgeschafft, doch in der Praxis wird die Durchsetzung der Menschenrechte immer noch erschwert. Nach Informationen des Auswärtigen Amtes in Berlin mangelt es immer noch an einer rechtsstaatlichen Tradition und fehlt es an der Unabhängigkeit der kirgisischen Justiz. Insbesondere in den Haftanstalten bestehen große Probleme.

Eines der prominentesten Beispiele für die unhaltbaren Zustände in den kirgisischen Gefängnissen ist der blinde Dichter Temirlan Ormukov. Er befindet sich in Untersuchungshaft, nachdem er im Februar 2017 einen Parlamentarier der Regierungspartei, Dastan Bekeschev, der Korruption beschuldigt hatte. Als der beschuldigte Abgeordnete umgekehrt den Dichter der Lüge zieh, wurde Ormukov festgenommen. Seither sitzt er in Haft. Bis heute ist ungewiss, wann mit dem Beginn eines Gerichtsverfahrens zu rechnen ist.

Ormukov ist von Geburt an blind und hat darüber hinaus viele gesundheitliche Probleme. Mehrmals forderte er medizinische Hilfe an, was jedoch von Ermittlungsbeamten beharrlich ignoriert wird. Das Nationale Komitee zur Verbeugung von Folterungen in Kirgistan ist über den schlechten gesundheitlichen Zustand des inhaftierten Künstlers tief besorgt. Da er als Blinder in eine Massenzelle gesteckt worden sei, seien die Zustände für den Dichter absolut chaotisch, sagte der oppositionelle Menschenrechtsaktivist Adil Turdukulov.

Außerdem sei Ormukov von Beamten regelrecht bedroht worden, die ihm „unmenschliches Leiden“ versprochen hätten, wie ein Vertreter des Komitees, Kamaldin Japarov, mitteilte. Mittlerweile habe Ormukov einen Hungerstreik begonnen.

Bekannt wurde Temirlan Ormukov wegen seiner scharfen Kritik gegenüber Ex-Präsident Almasbek Atambajew. Das kirgisische Komitee zum Schutz der Meinungsfreiheit verurteilte die Inhaftierung Ormukovs scharf.

Politische Häftlinge im Gefängnis des Staatlichen Komitees für Nationale Sicherheit Kirgistans leiden an den Folgen von Folterungen. Aktivisten der kirgisischen Zivilgesellschaft sowie Vertreter der Europäischen Union setzen sich dafür ein, vor allem in Untersuchungshaft und Strafvollzug die Menschenrechtslage zu verbessern. Brüssel und Bischkek haben deshalb einen regelmäßigen Menschenrechtsdialog begonnen.

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